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Die Mehrheitsentscheidung über die Gewinnthesaurierung im Personenhandelsgesellschaftskonzern

Zum Minderheitenschutz bei Grundlagenentscheidungen

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Michael Knott

Die Arbeit befasst sich mit dem gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutz in der Personenhandelsgesellschaft bei der Entscheidung über die Gewinnthesaurierung. Sie setzt sich im ersten Schritt mit den vertragsrechtlichen Grundlagen der Mehrheitsmacht auseinander. Wichtigste Erkenntnis ist, dass die Entscheidung über die Gewinnthesaurierung nicht kernbereichsrelevant ist. Im Anschluss werden die Treuepflichtschranken für die Stimmrechtsausübung in Abweichung von der herrschenden Meinung verschärft. Im zweiten Teil der Untersuchung wird die Entscheidung in die Unternehmensgruppe verlagert. Dort werden die Grenzen zulässiger Einflussnahme in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Bezugsrechtsausschluss im Kapitalgesellschaftsrecht präzisiert.

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Inhaltsverzeichnis

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Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Teil 1: Die Gewinnrücklage im Personenhandelsgesellschafsrecht . . 5 I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 II. Rücklage und Innenverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1. Stimm- und Vermögensverhältnisse . . . . . . . . . . . . 8 2. Differenzhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3. Gewinnentnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 4. Risikoerhöhung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 a. Der Kommanditist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 b. Der OHG-Gesellschafter/Komplementär . . . . . . . 12 aa) Möglichkeit 1: „Faktisches“ Eigenkapital . . . . 12 bb) Möglichkeit 2: Fremdkapital mit Restrisiko . . . 13 cc) Möglichkeit 3: „Klassisches“ Fremdkapital . . . 16 dd) Möglichkeit 4: „Klassisches“ Eigenkapital . . . 16 III. Rücklage und Außenverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1. Haftungsausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Bewertungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Teil 2: Vertragliche Voraussetzungen einer Mehrheitsentscheidung . 19 I. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 II. Die Vertragsänderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 1. Grundfrage: Die Reichweite des Vertrags . . . . . . . . . 21 2. Einzelfallregelung als Kriterium? . . . . . . . . . . . . . 26 III. Ergebniss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Teil 3: Der Kernbereichsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 I. Einführung: Der Kernbereich und seine Schutzrichtung . . 33 II. Buchung und Entnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 1. Der Kommanditist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 3. Der OHG-Gesellschafter/Komplementär . . . . . . . . . 37 4. Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 XIII. Die sozietäre Bindung der Gewinne . . . . . . . . . . . . . 39 IV. Der Kernbereich im Rückbezug auf die gesetzliche Systematik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 V. Die Steuerbelastung als zwingende Grenze für eine Thesaurierung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 VI. Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Teil 4: Die Pflichtenbindung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 I. Einführung: Rechtliche Grundlagen der Beschlusskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 II. Mögliche Abwägungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . 48 1. Rücklagenbildung in der Kapitalgesellschaft . . . . . . 48 2. Das Personenhandelsgesellschaftsrecht . . . . . . . . . . 48 III. Die Wertungsmaßstäbe bei der Beschlusskontrolle . . . . . 52 1. Direkte Anwendung von § 122 Abs. 1 HGB? . . . . . . . 52 2. Zur Treuepflicht bei der Stimmabgabe . . . . . . . . . . 52 a. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 aa) Das Verh...

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