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Das Weisungs- und Disziplinarrecht im Hochschulwesen in Deutschland und Thailand

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Torpong Kittiyanupong

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit im Beamtenverhältnis des Hochschullehrers. Art. 5 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes und Art. 50 der thailändischen Verfassung, die das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit gewährleisten, finden in beiden Rechtsordnungen unterschiedliche Anwendung. Die beamtenrechtlichen Regelungen über das Weisungs- und Disziplinarrecht im Hochschulwesen in beiden Rechtsordnungen können das Problem der Anwendungsfindung des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit gut darstellen. Die Lösungsansätze dieses Problems in beiden Rechtsordnungen sind rechtsvergleichend angelegt.

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Teil D. Das Disziplinarrecht im Hochschulwesen in Deutschland und Thailand

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I. Das Disziplinarrecht im deutschen Hochschulwesen 1. Allgemeines a) Die Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts im Hochschulwesen Das akademische Disziplinarrecht ist kein neuer Rechtsbegriff im heutigen deut- schen Hochschulrecht, sondern es ist seit dem Mittelalter unter dem Namen „akademische Gerichtsbarkeit“ anerkannt.1 Die akademische Entscheidungsge- walt war eine eigene Gewalt der deutschen Universitäten. Der Umfang der aka- demischen Gerichtsbarkeit der damaligen deutschen Universitäten kennzeichnet sich dadurch, dass die Universität insbesondere für die Klagen von Bürgern ge- gen Studenten, sowohl im Zivil- als auch in Strafstreitigkeiten, zuständig war.2 Der Begriff der Disziplinargewalt im damaligen Hochschulwesen wird aber durch das heutige Hochschulrecht völlig geändert und entwickelt, insbesondere durch das Demokratieprinzip und das Prinzip der Gewaltenteilung. Die deut- schen Universitäten besitzen heute keine eigene Disziplinargerichtsbarkeit mehr, d.h. sie können ihre Mitglieder oder Angehörigen nicht durch eine eigene Strafe ahnden, da im modernen Rechtsstaat diese Aufgaben die Gerichtszuständigkeit sind.3 Die Universitäten, die eine Staatsbehörde und gleichzeitig Dienstherr4 der 1 Zur Geschichte der akademischen Gerichtsbarkeit s. Alenfelder, Akademische Gerichts- barkeit, 1. Aufl., Baden-Baden 2002, S. 45 ff. 2 Vgl. Alenfelder, Akademische, S. 57 ff. 3 Weibel, Rechtsprechung, S. 73 u. 133. 4 § 2 BBG bestimmt die Dienstherrnfähigkeit. Die Behörden, die Dienstherr im Sinne des § 2 BBG sind, sind diejenigen Behörden, die das Recht haben, Beamtinnen und Beam- ten zu haben. Nach § 2 BBG besitzen der Bund sowie sonstige bundesunmittelbare Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum...

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