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Gesellschafterfremdfinanzierung, Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung

Die insolvenzrechtliche Sonderbehandlung der Gesellschafterfremdfinanzierung als Ausdruck von Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung der Gesellschafter

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Max Jakob Rösch

Gegenstand dieser Arbeit ist das im Zuge des MoMiG reformierte und nunmehr vorwiegend in § 39 Abs. 1 Nr. 5, §§ 44a, 135, 143 Abs. 3 InsO normierte Recht der Gesellschafterfremdfinanzierung. Untersucht wird insbesondere die Frage, wie die Sonderregeln auf deren gesamten (erweiterten) sachlichen Anwendungsbereich einheitlich anzuwenden sind. Dafür werden zunächst die relevanten Wertungsgrundlagen – Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung – herausgearbeitet, bevor eine Vielzahl von Fallgruppen im Detail untersucht wird. Im Vordergrund stehen dabei besondere Darlehen wie etwa Konsortialkredite oder absteigende Darlehen in Cash-Pool-Systemen sowie sämtliche Rechtshandlungen, die einem Gesellschafterdarlehen i.S.v. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO wirtschaftlich entsprechen.

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Dritter Teil: Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen

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133 Dritter Teil: Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Dritter Teil: Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Dritter Teil: Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Über die direkte Darlehensgewährung hinaus ist es in der gesellschaftsrechtli- chen Praxis weit verbreitet, dass Gesellschafter zugunsten eines dritten Kredit- gebers – wie namentlich Banken – Sicherheiten bestellen und ihrer Gesellschaft dadurch mittelbar zu liquiden Mitteln verhelfen. Hintergrund davon ist die Tat- sache, dass Kreditinstitute eine persönliche oder dingliche Sicherheit häufig zur Bedingung für die Gewährung eines Darlehens machen.1 Diese Fälle der „mit- telbaren Gesellschafterfinanzierung“2 unterscheiden sich zwar in rechtlicher Hinsicht deutlich von einem Gesellschafterdarlehen, rein tatsächlich gehen da- mit für die außenstehenden Gläubiger aber die gleichen Gefahren einher wie bei einer unmittelbaren Darlehensvergabe. Jeweils wird das für den Unternehmens- betrieb benötigte Kapital nicht endgültig als Eigenkapital zugeführt, sondern veranlasst der Gesellschafter (mittelbar oder unmittelbar) eine nur zeitweise Ka- pitalüberlassung in der Form eines Darlehens, wodurch es der Gesellschaft er- möglicht wird, mit fremden Mitteln zu wirtschaften. Dies zieht einen Rechts- schein erhöhter Kreditwürdigkeit bzw. Leistungsfähigkeit nach sich, aufgrund dessen sich ein Dritter unter Umständen in einem Umfang zu einem wirtschaft- lichen Engagement einlässt, wie er es bei Kenntnis der tatsächlichen Finanzie- rungssituation nicht getan hätte. Geht die Gesellschaft anschließend insolvent, steht dem Dritten eine unerwartet geringe Haftungsmasse zur Verfügung. Darü- ber hinaus hält eine (mittelbare) Darlehensfinanzierung den Geschäftsbetrieb einer Gesellschaft am Leben, sodass die Gefahr besteht, dass eine an...

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