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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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C. Ermittlungsmaßnahmen und Grundrechte

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Nachdem von netzwerktechnischer Seite dargestellt wurde, wo Ermittlungsbe- hörden Ansatzpunkte finden können, um via Internet an verschiedene Informati- onen zu gelangen, gilt es nun, die rechtliche Seite der Ermittlungen im Internet genau zu beleuchten. Wie oben deutlich wurde, haben Ermittlungsbehörden die technische Möglichkeit, verschiedene Informationen über die Nutzer von Inter- netdienstleistungen in Erfahrung zu bringen. Jedoch ist nicht alles, was tech- nisch möglich ist, auch rechtlich ohne weiteres unbedenklich. Dass Internetnut- zer ihre Spuren im Netz hinterlassen, ist regelmäßig weniger Folge einer be- wussten Entscheidung zur Datenfreigabe, sondern eine netzwerktechnische Notwendigkeit. Fraglich ist deshalb, ob dem staatlichen Zugriff auf diese Daten eine rechtliche Grenze gezogen ist bzw. ob ein Zugriff von verschiedenen Vo- raussetzungen abhängig zu machen ist und woraus sich diese Bedingungen er- geben können. Das Fortschreiten technischer Standards und die zunehmende Wichtigkeit des Internets führen auch für staatliche Hoheitsträger zu neuen mög- lichen Ansatzpunkten. Jedoch steht außer Frage, dass sich der rasche technische Fortschritt und die wachsende Bedeutung virtueller Welten nicht in gleichem Maße in rechtlichen Neuerungen niederschlagen. Der Prozess der Schaffung neuer repressiver Regelungen oder gar der Änderung und Weiterentwicklung des Grundgesetzes sind durch politische Interessen, Bü- rokratie und nicht zuletzt durch detailliert geregelte und folglich regelmäßig langwierige Gesetzgebungsverfahren bedingt.245 Dass dann die gesetzliche Wei- terentwicklung hinter dem sich unverhältnismäßig rasant verändernden Gesell- schaftsbild und technischem Standard zumindest teilweise zurückbleibt bzw. sich nicht auf einem entsprechenden Stand...

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