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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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E. Verwertbarkeit elektronischer Daten im Strafrecht

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Bisher wurde in der vorliegenden Arbeit auf bundes- wie landesrechtlicher Ebe- ne geprüft, ob es taugliche Rechtsgrundlagen gibt, die einerseits Eingriffe in Grundrechte betroffener Personen rechtfertigen können, die infolge von solchen Maßnahmen aufzutreten drohen, die eine Infiltration informationstechnischer Systeme wie insbesondere des Internets oder etwa die Überwachung von inter- netbasierter Telekommunikation erlauben. Andererseits wurde damit auch fest- gestellt, ob die entsprechenden Rechtsgrundlagen eine Ermächtigung bieten, verschiedene Daten und Inhalte zu erheben. Dabei wurde unterschieden zwischen den repressiven Maßnahmen der Strafpro- zessordnung und diversen präventiven Maßnahmen sowohl im Bundeskriminal- amtsgesetz als auch in polizeirechtlichen und verfassungsschutzrechtlichen Ge- setzestexten in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz. Neben diesen Erwägungen, die sich ganz überwiegend927 auf die Phase der Er- hebung von Daten bezogen, erfolgt nun abschließend der Blick auf die Phase der Verwertung der infolge behördlicher Maßnahmen gewonnenen Daten. Da sich hierin ein Themengebiet findet, das aufgrund unzähliger rechtlicher wie tatsächlicher Aspekte und thematischer Verästelungen seinerseits einer eigenen umfangreichen Bearbeitung würdig ist und eine umfassende Darstellung diese auch erfordert, kann hier lediglich eine Einführung in die Problematik sowie der Hinweis auf vertiefende und weiterführende Literatur vorgenommen werden.928 927 Im Zuge der Erwägungen zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung bei Maßnahmen, die eine verdeckte Online-Durchsuchung vorsehen, wurde teilweise be- reits ein Bezug von der Erhebungs- zur Verwertungsphase hergestellt, vgl. zum BKAG und den landesrechtlichen Darstellungen unter D. ab S. 221. 928 Vgl. zu Beweisverboten Kühne, S....

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