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Das bundesweite Fußball-Stadionverbot

Eine rechtliche Untersuchung mit Praxishinweisen für Fußballvereine und Betroffene

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Linus Schmitt

Diese Arbeit liefert erstmals einen umfassenden Überblick über die Thematik des bundesweiten Stadionverbots. Sie soll zur wissenschaftlichen Diskussion beitragen und richtet sich zugleich an alle Fußballvereine, Fans und Fanprojekte. In der Praxis kann dieses Buch als Nachschlagewerk dienen, um einen gerechten Umgang mit Stadionverboten zu gewährleisten. Es soll die Unsicherheiten beseitigen, die die Diskussion über dieses Mittel der Gewaltprävention verursacht hat: «Rechtsstaatlich untragbar», «im Zweifel gegen den Fußballfan» – Medien, Fans und das Schrifttum reagierten empört, weil der Bundesgerichtshof ein Stadionverbot bestätigte, obwohl der Betroffene weder strafrechtlich verurteilt noch sein Tatbeitrag innerhalb einer Gruppe nachgewiesen war. Diese Arbeit schlägt klare Lösungen und neue Reformen vor.

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Kapitel 3 Die DFB-Stadionverbotsrichtlinie – „ein um Ausgewogenheit bemühtes Regelwerk“?

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A. Problemeinführung Nachdem nunmehr feststeht, dass die bisherige Stadionverbotspraxis im Grund- satz mit den Vorgaben des Zivilrechts zu vereinbaren ist, sind die Regelbeispiele der § 4 Abs. 3 SVR und § 4 Abs. 4 SVR im Einzelnen zu untersuchen. Die Sta- dionverbotsrichtlinie ist für die Stadionverbotsbeauftragten als rechtliche Lai- en806 enorm wichtig, da sie sich im zivilrechtlichen Außenverhältnis zum Zu- schauer an ihren detaillierten Voraussetzungen orientieren können, obwohl diese dort nicht verbindlich sind.807 Weder der Bundesgerichtshof noch die bisher ver- öffentlichte Literatur haben sich bisher mit der Frage auseinandersetzen, „ob alle [in der Stadionverbotsrichtlinie] genannten Fälle wirklich ein Stadionverbot rechtfertigen“808. Der Bundesgerichtshof beschränkte sich auf die Aussage, dass die Stadionverbotsrichtlinie „ein insgesamt um Ausgewogenheit bemühtes Re- gelwerk“809 darstelle, so dass ein Stadionverbot in der Regel nicht willkürlich sei, wenn es die Stadionverbotsrichtlinie beachte. „Auch wenn die Stadionver- botsrichtlinie um Ausgewogenheit bemüht ist, gilt es konkret zu überprüfen, ob jeder aufgeführte Grund der Stadionverbotsrichtlinie die gesetzlichen Anforde- rungen erfüllt.“810 Maßgeblich sind die konkreten Umstände des Einzelfalls,811 also nicht die Tatsache, dass ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, sondern die Tatsa- chen, die der Einleitung des Ermittlungsverfahrens zugrunde liegen.812 Konkre- ter Anknüpfungspunkt ist nicht der Verdacht, dass der Störer einen Straftatbe- stand verwirklicht hat, der in den Regelbeispielen des § 4 Abs. 3 SVR genannt ist, sondern das Verhalten des Störers, das dazu geführt hat, dass die Polizei oder 806 Vgl. http://www.taz.de/1/sport/artikel/1/stadionverbote-zulaessig/, abgerufen...

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