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Vom nachlassgerichtlichen Vermittlungsverfahren zum Konsiliarverfahren bei der Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften

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Karl Ehler

Das nachlassgerichtliche Vermittlungsverfahren zur Auflösung von Erbengemeinschaften (§§ 363 ff. FamFG) gewinnt durch den Zuständigkeitswechsel auf die Notare sowie durch die Integration des Mediationsgedankens zunehmend an Bedeutung. Deswegen wird hier das Vermittlungsverfahren in ein erarbeitetes Gesamtkonzept der ADR-Verfahren (Alternative Dispute Resolution) zur außergerichtlichen Streitschlichtung eingebunden und methodisch erläutert. Darauf aufbauend folgt eine Analyse zur Verbesserung des Vermittlungsverfahrens mit konkreten Änderungsvorschlägen auch für die Praxis: Das sogenannte Konsiliarverfahren wird vorgeschlagen. Der Erkenntnisgewinn lässt sich auch auf andere Gemeinschaften und Konflikte übertragen und ist für die Konfliktbeilegung insgesamt von Nutzen.

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Teil 2: Mediation und Mediationsverfahren

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A. Mediation und ADR Der Begriff „Mediation“ wird jedenfalls nach verbreitetem deutschem Verständnis regelmäßig als Kurzform für den Begriff „Mediationsverfahren“ genutzt. Das bedeutet, dass Mediation grundsätzlich im Sinne von Mediationsverfahren verstanden wird. Dieses Verständnis wäre durchaus dann zu akzeptieren, wenn gleichzeitig außergerichtliche Streitschlichtung und Konfliktlösung nicht auf dieses eine Verfahren reduziert würde. Die Reduktion der außergerichtlichen Streit- schlichtung allein auf das Mediationsverfahren könnte erkennen lassen, dass weder die Entstehung und die Grundlagen der Mediation, noch die Vielzahl an außergerichtlichen Streitschlichtungs- oder Konfliktlösungsverfahren zur Kennt- nis genommen oder diese fehleingeschätzt nicht als relevant gesehen werden. Die Wahrheit ist, dass das Mediationsverfahren nur ein Verfahren von vielen, nur eine Methode von mehreren darstellt139, Konflikte außergerichtlich zu lösen. Neben dem Mediationsverfahren gibt es eine Vielzahl von drittunterstützten Verfahren (assisted procedures), die man als ADR-Verfahren zusammenfassen kann.140 Der Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der Mediations- richtlinie ist im Titel zwar mit „Mediation und anderen Verfahren der außer- gerichtlichen Konfliktbeilegung“ überschrieben, benennt und definiert aber ausschließlich die „Mediation“ und scheint damit auch nur das Mediations- verfahren zu meinen.141 Gleiches gilt für den darauf aufbauenden Gesetzes- entwurf vom 01.04.2011142 und das Mediationsgesetz selbst. 139 Eberl-Borges, ZErb, 2010, S. 255 ff., 261; Ehler, BB 2010, 702, 704. 140 Review of Civil Litigation Costs: Final Report, December 2009, http://www.judiciary. gov.uk/Resources/JCO/Documents/jackson-final-report-140110.pdf; Blake/Brown/Sime, Al- ternative Dispute Resolution, 2011; https://www.mediationaktuell.de/news/alternative-dispute -resolution-adr-online-dispute-resolution-odr. 141 Ref-E vom 04.08.2010, insbesondere § 1 I Ref-E...

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