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Das türkische Konzernrecht im Lichte des schweizerischen und deutschen Rechts

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Gökmen Gündogdu

Die Arbeit befasst sich mit dem türkischen Konzernrecht gemäß dem neuen Türkischen Handelsgesetzbuch von 2011, dessen Ausgestaltung hauptsächlich vom deutschen Konzernrecht inspiriert wurde. Dabei wird diese neue Rechtsmaterie rechtsvergleichend dem deutschen, welches das Konzernrecht als ein Haftungsrecht ausgestaltet hat, und dem schweizerischen Konzernrecht gegenübergestellt. Berücksichtigt sind ferner relevante Theorien aus ausgewählten EU-Mitgliedstaaten, sowie die allgemeine europäische Entwicklung. Die Arbeit behandelt grundsätzlich die gesellschaftsrechtlichen Aspekte des Konzerns, nimmt jedoch bei Bedarf auch auf andere Rechtsgebiete Bezug.

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1. Kapitel: Einleitung

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I. Begriffliches 1. Definition Der Konzernbegriff ist im türkischen Recht in Art. 195 nTHGB, im schwei- zerischen Recht in Art. 963 OR und im deutschen Recht in § 18 Abs. 1 AktG definiert. Obwohl die genannten Gesetze dem Konzernbegriff verschiedene Prinzipien zugrunde legen1 und den Konzern nicht gleichermassen berück- sichtigen, wird der Konzern grundsätzlich übereinstimmend wie folgt defi- niert: Ein Konzern liegt vor, wenn mehrere juristisch selbstständige Unter- nehmen sich unter der Kontrolle eines anderen befinden. Aus dieser Defini- tion gehen zwei Elemente des Konzernbegriffs hervor.2 Erstens handelt es sich hierbei um die Zusammenfassung juristisch selbstständiger Unterneh- men. Dieses Element unterscheidet den Konzern vom Einzelunternehmen.3 Trotz ihrer juristischen Selbstständigkeit befinden sie sich unter der Leitung oder Kontrolle eines anderen und verlieren somit ihre wirtschaftliche Selbst- ständigkeit. Diese Fremdbestimmung ist als zweites Element des Konzern- begriffs anzusehen.4 Das Unternehmen, das einen herrschenden Einfluss 1 Siehe unten „3. Kap. II. C. Die Kontrolle durch das herrschende Unternehmen“. 2 VON BÜREN, Konzern, S. 77; BEYELER, S. 3. Einer anderen Meinung nach hat der Konzernbegriff drei Elemente: „Zusammenfassung von Unternehmen“, „einheitliche Leitung“ und „wirtschaftliche Einheit“. „Die wirtschaftliche Einheit“ sei das Ziel der Konzernierung (HANDSCHIN, Konzern, S. 30 ff.; ALBERS-SCHÖNBERG, S. 8. Vgl. UTTENDOPP- LER, S. 5). Aber die „wirtschaftliche Einheit“ ergibt sich direkt aus der „einheitlichen Lei- tung“. Daher kann sie als kein eigenständiges Begriffsmerkmal des Konzerns angesehen werden. Siehe VON PLANTA, Interessenkonflikt, S. 6, Fn. 9; FORSTMOSER/MEIER- HAYOZ/NOBEL, § 51, N. 192 ff.; SOMMER, Treupflicht,...

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