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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.

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A. Verfahrensbestimmung und Rahmenbedingungen der Mediation

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I. Grundlagen der Mediation 1. Einordnung und Begriff Der Begriff der Mediation wird seit seiner Entstehung1 mit unterschiedlichem Inhalt genutzt. Noch heute führen die fortschreitende Entwicklung und uneinheitliche Institutionalisierung der einvernehmlichen Streitbeilegung zu zahlreichen Begriffen, die zum Teil übersetzt, zum Teil als Anglizismen in die deutsche Sprache übertragen wurden. Klare Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen fehlen. Insbesondere die Begriffe Schlichtung und Mediation werden oftmals im Austausch verwendet. Ein unterschiedliches Rollenverständnis der Mediatoren selbst erschwert zusätzlich eine scharfe Abgrenzung. Mediation gehört zu den ADR-Verfahren. Die Abkürzung ADR ergibt sich aus der englischen Bezeichnung Alternative Dispute Resolution und ist der Oberbegriff für alle alternativen Streitbeilegungsverfahren und Konfliktregelungen außerhalb des klassischen Gerichtsprozesses mit einer richterlichen Entscheidung.2 ADR-Verfahren können in zwei Gruppen unterteilt werden: Verhandlungs- verfahren ohne die Unterstützung Dritter (unassisted negotiation) und Verhand- lungsverfahren mit Unterstützung Dritter (assisted negotiation).3 Zum Teil werden ADR-Verfahren in der Literatur auf Verfahren mit Beteiligung eines neutralen Drit- ten beschränkt.4 Die Einbeziehung eines vermittelnden Dritten in die Verhandlung ist förderlich für eine einvernehmliche Lösung, da die Konfliktparteien selbst oft nicht mit den Methoden einer konstruktiven Konfliktlösung vertraut sind. Ein Dritter kann die Kommunikation zwischen den Streitparteien wieder möglich machen, mit einem Gesamtüberblick die Verhandlung zielführend leiten und wenn nötig bestehende Blockaden zwischen den Parteien überwinden.5 Konfliktlösungsverfahren unter Einbeziehung eines neutralen Dritten sind viel- fältig und unterscheiden sich vor allem im Umfang der dem Dritten...

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