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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.

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1. Kapitel: Geltung verfassungsrechtlicher Grundprinzipien in den Einzelstaaten

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I. Das monarchische Prinzip Bei dem Deutschen Bund, der am 08. Juni 1815 durch die Unterzeichnung der Deut- schen Bundesakte von den Bevollmächtigten der 39 Einzelstaaten gegründet wurde,20 handelte es sich politisch um einen Staatenbund21, so dass die Mitgliedstaaten grund- sätzlich frei darin waren, selbst darüber zu befinden, welches politische System sie in ihren Verfassungen für das jeweilige Gebiet festsetzen wollten. Einschränkungen ergaben sich allerdings durch die verbindlichen Rechtsnormen des Bundes.22 Artikel 13 der Deutschen Bundesakte (DBA) sah für das auszugestaltende Verfassungsrecht vor, dass „in allen Bundesstaaten eine landständische Verfassung stattfinden wird“.23 20 Kotulla, Deutsche Verfassungsgeschichte, Rdnr. 1304, 1903; Zippelius, Kleine deut- sche Verfassunggeschichte, S. 99 ff. 21 Ein Staatenbund entsteht – anders als ein Bundesstaat – durch eine völkerrechtliche Vereinbarung mehrerer Staaten (vgl. Dennewitz, Volk und Staat in Lehre, Geschichte und Gegenwart, S. 104). Diese Staaten sind nach wie vor souveräne Staaten und damit Völkerrechtssubjekte, besitzen also die volle völkerrechtliche Rechtsfähigkeit; allerdings kann die Handlungsfreiheit der Einzelstaaten durch Bundesbeschlüsse eingeschränkt werden (vgl. Dennewitz, a.a.O., S. 104). Im Deutschen Bund war die Bundesversammlung das repräsentierende Organ (vgl. Dennewitz, a.a.O., S. 104). Die Einigung über die Staatsform kam in Artikel 2 der Deutschen Bundesakte zum Ausdruck, ohne dass der Begriff selbst dort verwendet worden wäre: „Der Zweck desselben [des Deutschen Bundes] ist Erhaltung der äußern und innern Sicherheit Deutschlands, und der Unabhängigkeit und Unverletzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten“. Der Inhalt dieses Artikels...

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