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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.

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2. Kapitel: Das Ein- und Zweikammersystem im Überblick

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Um die historischen Gründe für die Einführung der Ein- und Zweikammersysteme im deutschen Verfassungsgefüge des 19. Jahrhunderts verstehen zu können, ist ein Überblick über die Entstehung und die geschichtliche Entwicklung dieser Instituti- onen unabdingbar, insbesondere, weil gerade europäische Verfassungen oftmals als Vorbild für spätere deutsche Verfassungen genommen wurden, wie etwa die fran- zösische Charte von 1814. Deshalb wird sowohl auf die europäische als auch auf die deutsche Entwicklung Bezug genommen. Um ein allgemeines Verständnis zu erleichtern, erfolgen zunächst Erläuterungen zu Begriffen, die im Zusammenhang mit den Ein- und Zweikammersystemen benutzt werden, wozu die Begriffe „Volksvertretung“, „Landtag“ und „Landstände“ gehören. Im Hinblick auf das Erkenntnisinteresse der Dissertation – zu überprüfen, ob die damaligen politischen Verhältnisse als Vorläufer des heutigen Parlamentarismus zu werten sind – ist hierbei auch auf den Begriff und das heutige Verständnis des Parlamentarismus einzugehen. I. Begriffserläuterungen Ein von besonderer Wichtigkeit gekennzeichneter Begriff im Zusammenhang mit den Ein- und Zweikammersystemen ist derjenige der Volksvertretung. Dem allge- meinen Sprachgebrauch nach wird hierunter eine Organisationseinheit verstanden, die zur Wahrung der allgemeinen Interessen des Landes eingesetzt wird und damit als Repräsentant des gesamten Volkes fungiert.72 Zu Beginn des Deutschen Bundes wurden zunächst die Begriffe „Stände“ und „Volksrepräsentation“ auf den Wiener Konferenzen als Synonyme gebraucht.73 Durch die Karlsbader Beschlüsse und die durch Gentz vorgetragene Kritik an Repräsenta- tivkörper-schaften kam es jedoch schnell zu einer strikten Differenzierung, die auch...

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