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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.

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3. Kapitel: Vergleich der Verfassungen der Einzelstaaten des Deutschen Bundes

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Bei einem Verfassungsvergleich stellt sich anfangs die Frage, unter welchen Aspekten eine Gegenüberstellung erfolgen soll. In der vorliegenden Arbeit ist das Augenmerk auf die Ein- und Zweikammersysteme zur Zeit des Deutschen Bundes gerichtet. Es sind daher die Untersuchungsmerkmale herauszufiltern, die in diesem Zusammen- hang eine entscheidende Rolle spielen. In den Verfassungen der Einzelstaaten des Deutschen Bundes findet sich insoweit eine stringente Abfolge von Normen, die Regelungen zu den Landtagen beinhalteten. Dazu gehören: Die Zusammensetzung der Landtage, das Wahlrecht und die Befugnisse, die den Abgeordneten gewährt worden waren. Diese Merkmale geben zum einen Aufschluß darüber, welche Rolle die Kammern im Verfassungsgefüge der Einzelstaaten einnahmen, zum anderen aber auch, an welcher Stelle die bedeutenden Unterschiede zwischen einem Ein- und einem Zweikammersystem lagen. Diese Aspekte sind deshalb als Untersuchungs- gegenstände im folgenden Kapitel zu erörtern. Aufgrund der Fülle der zu überprüfenden Verfassungen ist eine weitere Untertei- lung innerhalb der oben genannten Merkmale sinnvoll, nicht nur um eine bessere Übersichtlichkeit zu erzeugen, sondern vor allem, um einen Vergleich möglich zu machen. In Betracht käme insoweit ein entweder staatengebundener oder ein zeitli- cher Vergleich. Erstere Möglichkeit wäre dadurch gekennzeichnet, dass die Staaten eingeteilt werden nach Groß-, Mittel- und Kleinststaaten.156 Unabhängig von einzel- nen Vor- und Nachteilen dieser Vergleichsmethode hat sich die Verfasserin für die zweite Möglichkeit und damit für eine zeitliche Gegenüberstellung entschieden. Der Grund hierfür liegt in der zielorientierten Erkenntnisgewinnung, die die Verfasserin mit...

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