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Die Rechtsnatur der Gesellschafterkonten

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Yorck Frese

Im Mittelpunkt des Buches steht die Bestimmung der handelsrechtlichen Rechtsnatur von Gesellschafterkonten in Personenhandelsgesellschaften. Der Autor untersucht Kriterien aus Rechtsprechung und Literatur auf ihre Bedeutung für die Qualifikation eines Gesellschafterkontos als Kapital- oder Forderungskonto. Die Erkenntnisse werden an typischen Gestaltungen erprobt und auf mittelbare Unternehmensbeteiligungen übertragen. Das Ergebnis ist ein differenzierter Vorschlag für eine gesellschaftsvertragliche Regelung von Gesellschafterkonten.
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5. Kapitel Gesellschafterkonten mittelbarer Unternehmensbeteiligungen

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5.  Kapitel Gesellschafterkonten mittelbarer Unternehmensbeteiligungen

Neben der oHG und KG, die bisher im Mittelpunkt standen, sind Gesellschafterkonten auch für mittelbar an der Gesellschaft Beteiligte zu bilden.576 Bedeutung im Hinblick auf die Gesellschafterkonten haben die stille Gesellschaft, die atypische stille Gesellschaft und Genussrechte, die sowohl wesentliche Merkmale von Eigenkapital als auch von Fremdkapital enthalten.577 Mittelbare Unternehmensbeteiligungen bilden jedoch keine dritte Kategorie des Kapitals neben Eigen- und Fremdkapital,578 sondern müssen den dichotomen Bereichen zugeordnet werden.579 Das führt zu Problemen, da mittelbare Unternehmensbeteiligungen darauf angelegt sind, Elemente von Eigen- und Fremdkapital zu verbinden.580 Bilanziell sollen sie als Eigenkapital das Rating des emittierenden Unternehmens verbessern, steuerlich sollen die Finanzierungskosten beim Investor abzugsfähig sein.581

Mittelbare Beteiligungen sind in der Buchführung der emittierenden Gesellschaft zu erfassen und in der Bilanz auszuweisen.582 Für den stillen Gesellschafter oder Genussrechtsinhaber sind daher Gesellschafterkonten beim Geschäftsinhaber oder Emittenten zu führen. Darüber hinaus können auch die über die mittelbare Beteiligung entstandenen Innengesellschaften Bücher und damit ← 119 | 120 → Gesellschafterkonten führen. Dies wird hier unter der Frage diskutiert, ob und welche Gesellschafterkonten die atypische stille Gesellschaft führt (dazu unten B.II).

Im Mittelpunkt des Folgenden stehen die Gesellschafterkonten der mittelbaren Beteiligungen beim Geschäftsinhaber oder Emittenten.583 Dabei soll nicht die allgemeine Diskussion um die Eigen- oder Fremdkapitaleigenschaft der mittelbaren Beteiligungen aufgegriffen werden,584 sondern die Rechtsnatur der Gesellschafterkonten der mittelbar Beteiligten im Blickpunkt stehen. Neben der typischen stillen Gesellschaft werden...

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