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Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen

Zugleich ein Beitrag zu den vermeintlichen Gegensätzen zwischen Beschleunigung und Öffentlichkeitsbeteiligung

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Stefanie Judex

Beschleunigungsdebatten und Großvorhaben wie «Stuttgart 21» lassen auf die Ausgestaltung und Durchführung von Genehmigungsverfahren blicken. Die Autorin untersucht die bislang selten thematisierte Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungswirkungen und dem Verfahren sowie die Grenzen von Verfahrensbeschleunigungen und möglichen Modifikationen. Nach eingehender Analyse der Rechtswirkungen, wie die materielle Präklusion und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener, werden die Facetten des Genehmigungsverfahrens untersucht. Zentrale Fragen sind sozialpsychologische Aspekte in der Antragsberatung, der Zwiespalt des E-Government, die Anforderungen an Auslegung, Einsichtnahme und den Substantiierungsgrad der Einwendungen sowie der Erörterungstermin.
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1. Kapitel Grundlagen

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Für Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung immissionsschutzrechtlicher Anlagen ist eine Genehmigung erforderlich, die eine Behörde nach Durchlaufen eines Verfahrens erteilt und dem Genehmigungsinhaber besondere Rechte vermittelt. Im folgenden Kapitel werden die Bedeutung dieser Genehmigung, ein kurzer Überblick über das erforderliche Verfahren sowie die einer solchen Genehmigung zukommenden Wirkungen dargestellt.

A. Die Genehmigung nach BImSchG

I. Genehmigungspflicht

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