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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?
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Zweiter Teil: Struktur des Urlaubsanspruchs und deren Bedeutung für Störungen

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Voraussetzung für eine sich am Schuldrecht orientierende Betrachtung potenzieller Urlaubsstörungen ist, dass die Struktur des Urlaubsanspruchs eine solche Betrachtung zulässt. Dies macht die Auseinandersetzung mit der Rechtsnatur, der Ausgestaltung und dem Inhalt des Urlaubsanspruchs erforderlich.

A. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs

Das Bundesurlaubsgesetz bestimmt in § 1, dass jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub hat. Zu der Rechtsnatur sowie der genaueren rechtlichen Ausgestaltung dieses Anspruchs schweigt das Gesetz, sodass die dogmatische Einordnung und die Charakterisierung der Wissenschaft und Rechtsprechung überlassen worden sind. Dies hatte zur Folge, dass sich im Laufe der Jahre zu der Frage der Rechtsnatur des Anspruchs, zu dem grundsätzlichen Charakter des Urlaubs sowie zu der Einordnung des Anspruchs in das Rechtssystem – und dabei insbesondere in das zivilrechtliche Pflichtensystem – zahlreiche Meinungen und Theorien herausgebildet haben. Weil im Gesetzgebungsverfahren zum BUrlG keine Klarheit über die arbeitsvertraglichen Pflichten und deren Verhältnis zueinander, über die Einordnung des Urlaubs, seine Erfüllung bzw. Nicht- oder Schlechterfüllung bestand43, wird die grundsätzliche Charakterisierung des Urlaubsanspruchs als Kernproblem, als das „punctum saliens“ angesehen44. Von der Rechtsnatur des Anspruchs wird maßgeblich die Frage der richtigen Einordnung in das Schuldrecht bestimmt.

I. Urlaub als öffentlich-rechtlicher Anspruch

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