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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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§ 5 Die polizeiliche Aufgabeneröffnung und Zuständigkeit

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§ 5  Die polizeiliche Aufgabeneröffnung und Zuständigkeit

Grundlage für jedes Handeln der Polizei ist die Eröffnung ihres Aufgabenbereiches, weil dieser die Handlungskompetenz der Sicherheitsbehörde umschreibt.709 Die Aufgabeneröffnung stellt somit einen wichtigen Teil der behördlichen Zuständigkeit dar, ohne aber mit dieser identisch zu sein. Im Zentrum des polizeilichen Aufgabenspektrums steht dabei die Gefahrenabwehr.

I.  Die Gefahrenabwehr

Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gem. § 1 I PolG NRW, Art. 2 I BayPAG ist die Kernaufgabe der Polizei.710 Der Schutz von Rechtsgütern lässt sich als originäre711, klassische712 oder vornehmste713 Aufgabe der Polizei beschreiben. Mit der Aufgabenbeschreibung der Gefahrenabwehr setzt der Polizeigesetzgeber die bereits beschriebenen grundrechtlichen Schutzpflichten um.714 Die Aufgabennormierung dient dabei der Umsetzung des gesetzgerberischen Gestaltungsspielraums715 und nicht der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes für eingreifende Maßnahmen.716 Für solche Maßnahmen genügt die Aufgabeneröffnung alleine noch nicht, sondern es bedarf einer bestimmten Befugnisnorm. Hierin ist der wesentliche Unterschied zwischen der Aufgabe nach § 1 PolG NRW, Art. 2 BayPAG und den Befugnissen der §§ 8 ff. PolG NRW, Art. 11 ff. BayPAG zu sehen. Die Aufgabe gibt alleine darüber Aufschluss, wann die Polizei überhaupt tätig werden darf, nicht dagegen mit welchen Mitteln. Die Aufgabe kann als Rechtsgrundlage daher nur dann als Rechtsgrundlage für Maßnahmen herangezogen werden, wenn mit ihnen keine Rechtseinbußen ← 159 | 160 → beim Bürger verbunden sind.717 Für...

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