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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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Fazit und Ausblick

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Fanausschreitungen, die die Persönlichkeitsrechte anderer verletzen, stellen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, was eine Aufgabeneröffnung der Polizei gem. § 1 I PolG NRW, Art. 2 I BayPAG bedeutet.

Sportgroßveranstaltungen stellen eine Gefahrenquelle für eine Vielzahl von Rechtsgütern dar. Die Fangewalt steht in der öffentlichen Diskussion dabei meist im Vordergrund. Die Gewalt wird oft als Schlagwort im politischen wie auch juristischen Umgang mit Fanausschreitungen verwendet. Dagegen sind auch gewaltfreie Formen von Fanausschreitungen ein praktisch relevantes Problem. Diese Formen psychischer Gewalt erscheinen insbesondere in Form von Ehrverletzungen und Diskriminierungen. Letztere weisen regelmäßig rassistischen oder antisemitischen Hintergrund auf, was die Intensität der Rechtsverletzungen erhöht.

Schutz vor Grundrechtsverletzungen durch Dritte ist der wichtigste Ansatzpunkt für die Subsumtion von Persönlichkeitsrechtsverletzungen unter die polizeirechtlichen Schutzgüter. Durch den Schutz der öffentlichen Sicherheit setzt die Polizei staatliche Grundrechtsschutzpflichten um, was im vorliegenden Kontext insbesondere das Allgemeine Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 I i.V.m. 1 I GG sowie die Menschenwürde gem. Art. 1 I GG betrifft. Letztere, absolut geschützte Rechtsposition ist bei rassistischen und antisemitischen Vorfällen einschlägig. In der Kollision mit diesen Grundrechten setzen sich Grundrechtspositionen aus Art. 5 I GG bei Formalbeleidigungen und schwerer Schmähkritik nicht durch. Die Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 I GG entfaltet im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen keinen Schutz, da diese mangels Meinungsbildungszweck bloße Ansammlungen sind.

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