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«Protection, Prevention, Prosecution»:

Die Vereinten Nationen und der völkerrechtliche Schutz der Frauen vor sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten

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Eliette Mirau-Gondoin

Seit Jahrhunderten dienen die Körper der Frauen als Schlachtfelder. Doch erst vor 20 Jahren kam das Thema sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten auf internationaler Ebene auf. Die Autorin untersucht den Beitrag der Vereinten Nationen zur Vorbeugung und Repression von sexueller Gewalt im Krieg. Ziel war es, eine Gesamtbestandsaufnahme der ausgewählten Wege zum Schutz der Frauen vor sexueller Gewalt im Konflikt in den Bereichen «Protection, Prevention und Prosecution» durchzuführen. Dies erfolgt anhand der Auswertung der Rechtsprechung des ICTY, ICTR, SCSL und des IStGH sowie der Durchführung der UN Action Against Sexual Violence in Conflict, der Arbeit der Human Rights Bodies und der afrikanischen Organisationen. Die Bekämpfung sexueller Gewalt im Krieg bleibt nach wie vor ein langwieriger Weg. Doch wo früher sachgerechte Normen gefehlt haben, wurden solide Grundlagen in den drei Bereichen geschaffen.
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Dritter Teil: Auswirkungen der Arbeit der Vereinten Nationen auf die afrikanischen Organisationen

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Dritter Teil:   Auswirkungen der Arbeit der Vereinten Nationen auf die afrikanischen Organisationen

A.   Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union

Nach der Kinderrechtkonvention ist die CEDAW die Konvention auf universeller Ebene, die den meisten Zuspruch bei den afrikanischen Staaten gefunden hat.1075 Trotz der vorhandenen Vorbehalte -meistens aufgrund der Scharia-1076 und wenigen Ratifikationen des Zusatzprotokolls1077 bleibt die Frauenrechtskonvention eine der einflussreichsten Konvention in Afrika, weil sie auf diesem Kontinent den Weg zur Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau durch den Dialog ebnete.1078 Die CEDAW fand nur begrenzt Einzug in die Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker (Banjul-Charta). Das Protokoll zur Afrikanischen Charta über die Rechte der Frauen in Afrika (Maputo-Protokoll) ist hingegen deutlich durch diese gekennzeichnet. Das Protokoll geht aber weit über den Rahmen der Nicht-Diskriminierung hinaus und gilt in vieler Hinsicht als Vorreiter. Es ist zum Beispiel das erste rechtverbindliche Menschenrechtswerk, welches sich den Problemen der medizinischen Abtreibung, HIV/AIDS, häuslichen Gewalt und des Schutzes der Frauen in bewaffneten Konflikten widmet.

Nach einem erstem Teil über die einschlägigen Bestimmungen und Umsetzungsmechanismen der Banjul-Charta und des Maputos Protokolls, die dem Schutz und der Bekämpfung sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten dienen könnten, wird anschließend untersucht, wie die Afrikanische Menschenrechtskommission als Zentralorgan des afrikanischen Menschenrechtsschutzes mit dem Thema konfliktbezogene sexuelle Gewalt umgeht.1079 Der ersten zwischenstaatlichen Beschwerde der RDC gegen Ruanda, Burundi, Uganda, deren Sachverhalt auch Gegenstand einer Klage vor dem Internationalen Gerichthof war, wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt. ← 189 | 190...

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