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Corporate Governance von Banken

Die Bedeutung des Aufsichtsrechts und der Aufsichtsbehörden im Rahmen der Unternehmensführung und -kontrolle bei Kreditinstituten

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Sabine Albrecht

Als Auslöser für die im Jahr 2007 weltweit beginnende Finanzkrise wurde unter anderem auch die Corporate Governance der Banken thematisiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Besonderheiten dieses Ordnungsrahmens bei Banken und beleuchtet den Einfluss der Aufsichtsbehörden und des Aufsichtsrechts auf die Corporate Governance von Banken. Die Autorin analysiert zudem die umfassenden gesetzlichen Maßnahmen, die in den letzten Jahren als Reaktion auf die Finanzkrise im Bereich der Corporate Governance von Banken ergangen sind. Das Buch untersucht ferner die Möglichkeit und den Nutzen eines speziellen Corporate Governance Kodex für Banken.
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§7 Staatliche Aufsicht, Regulierung und Corporate Governance

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Im vorangegangenen Kapitel wurde festgestellt, dass sich Regelungen zur Corporate Governance von Finanzinstituten sowohl im Gesellschaftsrecht als auch verstärkt im Aufsichtsrecht finden. In diesem Kapitel soll das Verhältnis von Aufsicht und Corporate Governance näher betrachtet werden. Dabei soll zunächst auf die Regulierung allgemein und deren Wirkung auf die Corporate Governance eingegangen werden. In einem nächsten Schritt soll dann die Auswirkung einer aktuellen Entwicklung, nämlich der Schaffung von aufsichtsrechtlichen Regeln, die Vorgaben zur Unternehmensführung und -kontrolle machen, untersucht werden. Diese Entwicklung soll unter dem Schlagwort der „aufsichtsrechtlichen“ Corporate Governance behandelt werden.

I) Bestandsaufnahme

Betrachtet man die Entwicklung der Gesetzgebung zu den Themen Corporate Governance und Aufsicht in den letzten Jahrzehnten, fällt eine Gemeinsamkeit ins Auge: Beide sind krisengetrieben. Wenn allgemein gilt, dass unternehmerisches Handeln immer stärker der Regulierung unterworfen wird,1163 so gilt das in einem noch größeren Maß für den Bereich der Banken. In den letzten Jahren ist eine auffällige Entwicklung, dass immer öfters Regeln im branchenspezifischen Aufsichtsrecht erlassen werden, die dem Bereich der klassischen Corporate Governance, also Unternehmensführung und -kontrolle unterfallen.1164 Die durch das Gesellschaftsrecht zugestandene Organisationsfreiheit wird durch das Aufsichtsrecht zunehmend beschränkt, aufsichtsrechtliche Anforderungen konkretisieren verbandsrechtliche Sorgfaltspflichten und der rechtliche Corporate Governance Rahmen von Banken umfasst mittlerweile vermehrt aufsichtsrechtliche Regeln. Zwar gehört die Unternehmensorganisation (noch) nicht zu den Kerngebieten des Aufsichtsrechts,1165 doch ist das Verbandsinnenrecht nicht mehr länger Tabuzone für die staatliche Aufsicht1166 und...

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