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Türkei und Deutschland in Europa

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Erhan Temel

Im Zuge ihrer Modernisierung nahm sich die Türkei das europäische und insbesondere das deutsche Recht zum Vorbild. Heute bildet die Türkei mit ihrer wachsenden Wirtschaft und der hohen Anzahl in Deutschland lebender Türken einen wichtigen Handelspartner. Diese erweiterten Handelsbeziehungen machen es notwendig, die jeweiligen Rechtssysteme vergleichend zu beleuchten. Die Forschungsstelle für Türkisches Recht hat im Mai 2013 die Tagung Die Türkei und Deutschland in Europa veranstaltet. Dieser Band vereint die Arbeiten von 14 Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Fachgebieten. Diskutiert werden aktuelle Rechtsprobleme, die vom deutsch-türkischen bis zum Europäischen Recht reichen.
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Nationale Identität in der Europäischen Union – Skizze eines Schutzes in drei Schritten

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A.  Einleitung und normative Bestandsaufnahme

Die Bedeutung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten der Europäischen Union lässt sich aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Praktisch war und ist sie Voraussetzung für die Gründung der Europäischen Union, für die Einbindung in eine supranationale Gemeinschaft, deren autonom bestimmtes Recht das nationale Recht der Mitgliedstaaten zu verdrängen vermag. Denn kein Mitgliedstaat und vor allem kein Volk eines Mitgliedstaats wollte und will sich durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Union selbst aufgeben, will seine eigene Identität in der Europäischen Union verlieren. Auch (staats-)theoretisch ist die nationale Identität Kennzeichen und Voraussetzung von Föderationen und Verbünden und maßgebliches Kriterium zur Unterscheidung von Zentral- und Einheitsstaaten. Normativ muss sich diese besondere Bedeutung der nationalen Identität freilich nicht unbedingt spiegeln, wie etwa das Grundgesetz zeigt: Zwar verhält es sich nicht explizit zu einer wie auch immer definierten Identität der Bundesländer, doch setzt es sie, wie insbesondere sein Zustandekommen nach Maßgabe des Art. 144 Abs. 1 GG zeigt, ebenso voraus wie es sie durch verschiedene Gewährleistungen schützt: durch die Anerkennung einer grundsätzlichen Verfassungsautonomie in Art. 28 Abs. 1 GG oder durch die grundsätzliche Zuständigkeitsvermutung zu Gunsten der Länder in Bezug auf alle drei Gewalten in Art. 30 GG, Art. 70 Abs. 1 GG, Art. 83 GG und Art. 92 GG beispielsweise.

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