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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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15. Vergleichbare Problemstellungen in anderen Rechtsgebieten

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15.   Vergleichbare Problemstellungen in anderen Rechtsgebieten

Abschlagszahlungen, vorläufige Ansprüche und deren Bewertung sind kein Phänomen, das einzig im Bereich des Werkvertragsrechts vorkommt. Ein Blick in andere Rechtsgebiete zeigt, dass außerhalb des Werkvertragsrechts ebenfalls vorläufige Forderungen existieren und dort ebenfalls Lösungen für den Umgang damit entwickelt wurden.

15.1  Arbeits-/Dienstvertragsrecht

Gemäß § 614 BGB ist der Arbeitnehmer grundsätzlich vorleistungspflichtig, der Arbeitslohn ist erst nach Verrichtung der Dienste zur Zahlung fällig. Abweichend hiervon werden auch im Arbeitsrecht mitunter Abschlagszahlungen gewährt. Dabei handelt es sich um Zahlungen auf bereits verdientes, aber noch nicht abgerechnetes Arbeitsentgelt.1053 In Abgrenzung hierzu handelt es sich – ebenso wie im Baurecht – bei einem Vorschuss (bzw. in der Terminologie der VOB/B: einer Vorauszahlung) um eine Zahlung von noch nicht verdientem Arbeitsentgelt.1054 Beide Zahlungen werden als vorweggenommene Lohntilgung behandelt.1055 Die Zahlungen werden mit dem fällig werdenden Lohanspruch verrechnet, ohne dass es einer Aufrechnungserklärung bedarf.1056

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