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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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17. Zusammenfassung und Stellungnahme

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17.   Zusammenfassung und Stellungnahme

Nachfolgend werden die erarbeiteten Ergebnisse aus den einzelnen Kapiteln zusammengefasst. Im Anschluss daran erfolgt eine Stellungnahme zu der vom BGH vertretenen Auffassung, Abschlagsforderungen seien selbständige Forderungen, anhand der erarbeiteten Ergebnisse.

Die Untersuchung schließt mit einer Stellungnahme zur dogmatischen Einordnung der Abschlagszahlungen. Zielsetzung ist, für die vorgestellten Ergebnisse eine einheitliche und durchgängige Dogmatik zu finden. Dogmatische Lehrsätze bilden keine naturgesetzlichen Vorgaben. Die Dogmatik ist ein Verfahren zum Erkennen und zum Strukturieren des geltenden Rechts – „Non ex regula ius sumatur, sed ex jure, quod, est, regula fiat“1161.

17.1  Zusammenfassung der Ergebnisse

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