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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 2: Die Rechtsnatur von Software im französischen Haftungsrecht

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Die Rechtsnatur des Vertragsgegenstands spielt für die gängigen Vertragsformen des Kaufs und der Miete269 eine Rolle. Kauf und Miete knüpfen beide grundsätzlich an eine Sache in Form einer „chose“ an, vgl. Art. 1582 Code civil („vente“) und Art. 1708, 1709, 1713 Code civil („louage des choses“). Zugleich heißt es jedoch bezüglich des Kaufs in Art. 1598 Code civil: „Tout ce qui est dans le commerce, peut être vendu lorsque des lois particulières n’en ont pas prohibé l’aliénation“. Hinsichtlich der Miete konkretisiert Art. 1713 Code civil: „On peut louer toutes sortes de biens meubles ou immeubles“. Eine Miete unkörperlicher Sachen ist ausdrücklich lediglich für Handelsgeschäfte („fonds de commerce“), C.com. Art. L. 144-1, und Aktien sowie Geschäftsanteile, C. com. Art. L. 239-1, im Gesetz vorgesehen.270 Daneben kann sich ein „contrat d’entreprise“, als Werkvertrag im weitesten Sinne, sowohl auf eine sachbezogene Tätigkeit wie auch auf eine immaterielle Tätigkeit beziehen.271

Eine abstrakte Begriffsdefinition des Terminus „chose“ enthält das Gesetz nicht. Der französische Code civil legt in Art. 516 in römischer Rechtstradition lediglich fest: „Tous les biens sont meubles ou immeubles“ und stellt damit die Abgrenzung zwischen beweglichen Sachen und Immobilien in den Fokus.272 Ausgangspunkt einer Begriffsbestimmung im Rechtssinne ist folglich der Begriff des Vermögensguts („bien“). Nach ganz überwiegender Auffassung können hierunter, neben der Differenzierung nach der Beweglichkeit, sowohl körperliche wie auch unkörperliche ← 100 | 101 →Sachen gefasst werden.273 Bereits im Code...

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