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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 2: Conclusio und Thesen

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1. Software ist nach deutschem Haftungsrecht unabhängig von der Art ihrer Herstellung wie auch des Übertragungswegs rechtlich wie eine Sache nach § 90 BGB zu behandeln. Software ist folglich im vertraglichen Kontext nach den auf Sachen anzuwendenden Vorschriften zu beurteilen und zugleich im Bereich der Produkthaftung als Produkt einzuordnen. Sie ist demnach wie jedes andere Produkt auch zu behandeln, dies gilt unabhängig davon, ob diese individuell hergestellt ist oder ob sie datenträgergebunden oder via Download übertragen wird. Hierfür bedarf es im Fall des Downloads, um Wertungswidersprüche und Abgrenzungsschwierigkeiten zu vermeiden, einer analogen Anwendung des Sachbegriffs. Die Gleichbehandlung beider Vertriebsmodalitäten ist aufgrund des gleichen wirtschaftlichen Endzwecks und der damit gleichgelagerten Interessenlage geboten.

2. Diese Wertung schließt ein beratendes Softwaresystem wie ein Gebäudesicherheitssystem ein. Die Informationsfunktion führt nicht zu einer Änderung der Rechtsnatur. Vielmehr ist de lege lata bereits die Verkörperung ausreichend, und auch unter teleologischen Gesichtspunkten ist keine andere Wertung geboten. Gerade die Eröffnung des jeweiligen Anwendungsbereichs der vertraglichen und deliktischen Haftungsregelungen ermöglicht im Rahmen der Auslegung eine Abwägung betroffener Interessen und somit eine interessengerechte Risikenverteilung im Einzelfall. Auf die Besonderheiten eines beratenden Softwaresystems ist folglich im Rahmen der Auslegung und Anwendung Rücksicht zu nehmen. Das geltende Recht ist insoweit geeignet, sich auch an neuartige technische Fragestellungen anzupassen und diese angemessen zu lösen.

3. Auch in den untersuchungsrelevanten Rechtsordnungen Frankreichs, Englands und der USA zeigt sich, bei Unterschieden im Detail, die grundsätzliche...

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