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Die EU-Kommissare

Aufgaben und Rechtsstellung

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Pia Braukmann

Das Amt eines EU-Kommissars ist politisch geprägt. Doch welches sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei seiner Einsetzung, der Amtsführung und Beendigung des Amtes zu beachten sind? Die Autorin verfolgt das Ziel, das Dienstrecht der einzelnen Kommissare in seiner Gesamtheit darzustellen. Dazu entwickelt sie anhand der Aufgaben des Organs die konzeptionellen Grundlagen der Amtstätigkeit und konkretisiert die spezifische Ausgestaltung der Rechtsstellung. Hierbei unterscheidet sie zwischen der organschaftlichen Komponente der Amtsausübung und dem dienstrechtlichen Aspekt des Amtes. Im Fokus des Buches stehen die Organisationsprinzipien der Kommission, die individuellen Amtspflichten sowie die finanzielle und sozialrechtliche Absicherung und der Rechtsschutz.
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D. Die Begründung des Amtes

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Die rechtliche ebenso wie die politische Stellung des Kommissionsmitgliedes kommt nicht erst im Zeitpunkt des Amtseintritts zum Ausdruck. Sie wirkt sich bereits auf das Verfahren zur Einsetzung der Kommission aus. Schon bei der Auswahl der Kandidaten ist der Supranationalität des Organs und der daraus folgenden Gemeinwohlverpflichtung der einzelnen Mitglieder Rechnung zu tragen. Ebenso spiegelt das Investiturverfahren die Bindungswirkungen zwischen den Kommissionsmitgliedern und den anderen Unionsorganen sowie den Mitgliedstaaten wider. Das Verfahren wird durch das Erfordernis geprägt, mitgliedstaatliche Interessen, die demokratische Legitimation durch das Parlament und die Supranationalität des Organs durch die Beteiligung des Präsidenten in Balance zu bringen.315 Da die Einsetzung des Kollegiums seit jeher nicht durch direkte Wahlen legitimiert ist, findet zunehmend eine Rückkopplung an das Parlament, den Rat und den ER statt.

I. Das Auswahlverfahren/ Ernennungsvoraussetzungen

1. Die vertraglichen Auswahlkriterien

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