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Die EU-Kommissare

Aufgaben und Rechtsstellung

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Pia Braukmann

Das Amt eines EU-Kommissars ist politisch geprägt. Doch welches sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei seiner Einsetzung, der Amtsführung und Beendigung des Amtes zu beachten sind? Die Autorin verfolgt das Ziel, das Dienstrecht der einzelnen Kommissare in seiner Gesamtheit darzustellen. Dazu entwickelt sie anhand der Aufgaben des Organs die konzeptionellen Grundlagen der Amtstätigkeit und konkretisiert die spezifische Ausgestaltung der Rechtsstellung. Hierbei unterscheidet sie zwischen der organschaftlichen Komponente der Amtsausübung und dem dienstrechtlichen Aspekt des Amtes. Im Fokus des Buches stehen die Organisationsprinzipien der Kommission, die individuellen Amtspflichten sowie die finanzielle und sozialrechtliche Absicherung und der Rechtsschutz.
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E. Das Amt des Kommissars

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Die Rechtsstellung des Kommissionsmitglieds gliedert sich im Wesentlichen in zwei unterschiedliche Bereiche. Zum einen hat die Person ihr Amt als Teil des Kommissionskollegiums zu erfüllen. Zum anderen stellt das Amt eines EU-Kommissars eine spezielle Art der Berufstätigkeit dar, in deren Rahmen die Vergütung, die Versorgung und soziale Absicherung des Amtsträgers geregelt sein müssen.

I. Die organschaftliche Dimension der Amtsausübung

Die Amtstätigkeit der Mitglieder wird durch die Entscheidungsfindung im Rahmen der verschiedenen Beschlussfassungsverfahren, die Führungsrolle des Präsidenten und die personelle Zuständigkeit für einzelne Sachbereiche geprägt.415 Dabei stand ursprünglich die Tätigkeit der Kommission als Kollegialorgan im Vordergrund. Die kontinuierliche Stärkung der Position des Kommissionspräsidenten und seine davon umfassten Interventionsmöglichkeiten im Investiturverfahren der anderen Mitglieder416 machen bereits auf den ersten Blick deutlich, dass die Organisationsprinzipien nicht selbstständig nebeneinander stehen417 und sich die Tätigkeit der Kommissionsmitglieder nicht auf das Zusammenwirken in einem Kollegialorgan reduzieren lässt. Vielmehr haben sie, neben der Ausübung einer kollegialen Entscheidungsfindung, den Vorgaben des Präsidenten zu folgen und ihre Zuständigkeiten auszuführen. Inwiefern sich diese Prinzipen gegenseitig beeinflussen oder ihre möglicherweise divergierenden Wirkungsebenen ermöglichen, dass die präsidiale Führung auf der Ebene der Ausarbeitung bzw. Willensbildung und der Grundsatz der Kollegialität im Rahmen der Beschlussfassung selbstständig nebeneinander stehen, muss einer nachfolgenden, detaillierten Untersuchung überlassen bleiben.

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