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Die EU-Kommissare

Aufgaben und Rechtsstellung

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Pia Braukmann

Das Amt eines EU-Kommissars ist politisch geprägt. Doch welches sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei seiner Einsetzung, der Amtsführung und Beendigung des Amtes zu beachten sind? Die Autorin verfolgt das Ziel, das Dienstrecht der einzelnen Kommissare in seiner Gesamtheit darzustellen. Dazu entwickelt sie anhand der Aufgaben des Organs die konzeptionellen Grundlagen der Amtstätigkeit und konkretisiert die spezifische Ausgestaltung der Rechtsstellung. Hierbei unterscheidet sie zwischen der organschaftlichen Komponente der Amtsausübung und dem dienstrechtlichen Aspekt des Amtes. Im Fokus des Buches stehen die Organisationsprinzipien der Kommission, die individuellen Amtspflichten sowie die finanzielle und sozialrechtliche Absicherung und der Rechtsschutz.
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H. Die Beendigung des Amtes

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I. Die Beendigungsgründe

Das Amt eines Kommissars endet durch:

• seine Amtsenthebung iSd. Art. 247 AEUV,

• den Ablauf der 5-jährigen Amtszeit,

• seinen Tod1049

• einen freiwilligen Rücktritt

• einen unfreiwilligen Rücktritt durch ein parlamentarisches Misstrauensvotum iSd. Art. 17 Abs. 8 EUV iVm. 234 AEUV oder der bindenden präsidialen Aufforderung zur Amtsniederlegung nach Art. 17 Abs. 2 UAbs. 2 S. 1 EUV.

Ein freiwilliger individueller Rücktritt erfolgt aus persönlichen oder politischen Gründen, z.B. wegen der Wahrnehmung von nationalen politischen Ämtern als Minister oder Abgeordneter.1050 Tatsächlich wird er schriftlich gegenüber dem Rat erklärt, wovon auch der Kommissionspräsident zu informieren ist.

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