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Die EU-Kommissare

Aufgaben und Rechtsstellung

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Pia Braukmann

Das Amt eines EU-Kommissars ist politisch geprägt. Doch welches sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei seiner Einsetzung, der Amtsführung und Beendigung des Amtes zu beachten sind? Die Autorin verfolgt das Ziel, das Dienstrecht der einzelnen Kommissare in seiner Gesamtheit darzustellen. Dazu entwickelt sie anhand der Aufgaben des Organs die konzeptionellen Grundlagen der Amtstätigkeit und konkretisiert die spezifische Ausgestaltung der Rechtsstellung. Hierbei unterscheidet sie zwischen der organschaftlichen Komponente der Amtsausübung und dem dienstrechtlichen Aspekt des Amtes. Im Fokus des Buches stehen die Organisationsprinzipien der Kommission, die individuellen Amtspflichten sowie die finanzielle und sozialrechtliche Absicherung und der Rechtsschutz.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im Juni 2014 abgeschlossen. Spätere Entwicklungen, wie die Neueinsetzung des Kommissionskollegiums um Präsident Jean Claude Juncker im Herbst 2014 und die Erneuerung der Organisationstruktur, bleiben daher unberücksichtigt. Sie führen jedoch zu keiner Veränderung der Rechtsposition des einzelnen Kommissars, sondern sind vielmehr Ausdruck der voranschreitenden Führungsrolle des Präsidenten.

Ich möchte allen, die mich bei der Arbeit an dieser Dissertation auf so vielfältige Art und Weise unterstützt haben, von ganzem Herzen danken. Ohne Ihre stete Gesprächs- und Diskussionsbereitschaft, wertvollen Anregungen, konstruktive Kritik, fleißige Korrekturhilfen und vor allem dem unerschütterlichen Glauben an die Fertigstellung dieser Arbeit, hätte ich dieses Projekt nicht abschließen können. Insbesondere der Dank an meine Familie, Freunde, Kolleginnen und an meinen Fels in der Brandung – Antonius – lässt sich nur schwer in Worte fassen.

Mein ganz besonderer Dank gilt zudem meinem Doktorvater, Prof. Dr. Armin Hatje, der die Anregung zu diesem Thema gab und mir bei der Erstellung der Dissertation jederzeit mit unverzichtbarem Rat und Tat beiseite stand. Auch meinen Gesprächspartnern aus der EU-Kommission danke ich ganz herzlich für Ihre Unterstützung und die großzügig gewährten Einblicke in die Arbeit des Kommissionskollegiums. Weiterhin möchte ich mich bei Jun.-Prof. Dr. Ulrike Lembke für die zügige Erstellung des...

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