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Das Zusammenspiel von der Kfz-Haftpflichtversicherung mit der verschuldensunabhängigen Haftung beim Verkehrsopferschutz

Eine vergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen Recht und dem chinesischen Recht

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Xiaojun Shen

Das Buch vergleicht das deutsche und das chinesische Recht im Hinblick auf den Verkehrsopferschutz. Ein umfassender Schutz durch die KH-Versicherung setzt voraus, dass so viele Fahrzeuge wie möglich zum Abschluss einer KH-Versicherung verpflichtet werden, und der Umfang der mitversicherten Personen so groß wie möglich ist. Wegen der zeitaufwendigen Prozessabwicklung ist eine Unabhängigkeit der Versicherungsleistung innerhalb der gesetzlichen Versicherungssummen von der Haftung des Versicherten bevorzugt. Dabei ist wichtig, dass die besonderen Gefahren des Betriebs eines Kraftfahrzeugs verwirklicht werden müssen, wodurch die KH-Versicherung an die verschuldensunabhängige Haftung angeglichen wird. Der Ersatz mittels Versicherungsschutz kann dadurch durchgesetzt werden, dass die gesetzlichen Versicherungssummen erhöht werden.
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§ 1. Versicherungszwang und Verkehrsopferschutz

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A. Die Einführung der KH-Versicherung

I. Deutschland

Mit der Industrialisierung Deutschlands im 19. Jahrhundert entstanden immer mehr Verkehrsunfälle, die enorme Schäden zur Folge hatten. In Deutschland wurde durch das Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen (KVG)38 vom 3. Mai 1909 eine Gefährdungshaftung für den Halter eines Kraftfahrzeugs eingeführt. Aufgrund dessen ist der Bedarf für eine Haftungsabdeckung des potenziell Haftpflichtigen stetig größer geworden, so dass immer mehr Kraftfahrzeughalter eine Haftpflichtversicherung freiwillig abschlossen. Eine gesetzliche Versicherungspflicht wurde erst etwa 30 Jahre später durch das Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (PflVG)39 eingeführt, welches am 1.7.1940 in Kraft trat und seither die wichtigste Rechtsgrundlage für die Regulierung der KH-Versicherung in Deutschland bildet. In § 1 PflVG wird vorgeschrieben, dass der Halter eines Kraftfahrzeugs oder Anhängers mit regelmäßigem Standort im Inland dazu verpflichtet ist, für sich, den Eigentümer und den Fahrer eine KH-Versicherung abzuschließen und aufrechtzuerhalten.

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