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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 1. Einleitung

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§ 1.  Einleitung

I.  Einführung in das Thema

Schiedsgerichte i.S.d. §§ 1025 ff. Zivilprozessordnung1 sind private Gerichte, die einen zivilrechtlichen Rechtsstreit anstelle von staatlichen Gerichten entscheiden. Während der Durchführung eines Schiedsverfahrens kann wie im staatlichen Zivilverfahren sowohl ein automatischer Parteiwechsel eintreten als auch ein gewillkürter Parteiwechsel notwendig oder sinnvoll werden, insbesondere wenn sich die Rechtslage durch Rechtsnachfolge ändert, wenn von vornherein von der „falschen“ oder gegen die „falsche“ Partei geklagt wurde oder wenn sich die Fortsetzung des Verfahrens mit einer anderen Partei aus sonstigen Gründen, etwa wegen Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit der verklagten Partei als zweckmäßig herausstellt. Anders als im staatlichen Zivilprozess, bei dem der Parteiwechsel durch Gesetz bzw. durch eine gefestigte Rechtsprechung Regelungen erfahren hat,2 fehlen Vorgaben für den Parteiwechsel im Schiedsverfahren. Die Regelungen zum staatlichen Zivilprozess können aufgrund der Unterschiede zwischen dem staatlichen Zivilverfahren und dem Schiedsverfahren nicht unbesehen übernommen werden:3 So ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts auf vertraglicher Vereinbarung der Parteien (§ 1029 ZPO) oder seltener auf einer einseitigen Verfügung (§ 1066 ZPO) beruht. Des Weiteren unterliegt das Schiedsverfahren eigenen und vom staatlichen Zivilverfahren vielfach abweichenden Verfahrensvorschriften (§§ 1042 ff. ZPO). Zudem können die Schiedsparteien die Verfahrensdurchführung im Rahmen der zwingenden gesetzlichen Vorschriften selbst regeln und so ihren Bedürfnissen anpassen; bei fehlender gesetzlicher und vertraglicher Regelung steht die Verfahrensdurchführung im Ermessen des Schiedsgerichts (§ 1042 Abs. 3 und 4 ZPO). Darüber hinaus...

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