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Artikel 2 Europäische Menschenrechtskonvention im Lichte der Terrorismusbekämpfung

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Natalie-Emilienne Florack

Die Autorin untersucht das Spannungsverhältnis zwischen einer effektiven Terrorismusbekämpfung und der Achtung des Rechts auf Leben nach Artikel 2 EMRK. Sie zeigt den Umfang sowie die Grenzen der sich aus Artikel 2 EMRK ergebenden Rechte und Pflichten auf und beschäftigt sich mit dem Verhältnis der Abwehr- und Schutzfunktion dieses elementaren Menschenrechts. Dabei beschränkt sich die Autorin nicht auf die Untersuchung anti-terroristischer Maßnahmen im eigenen Staatsgebiet bzw. im Raum des Europarates. Sie beschäftigt sich auch am Beispiel des Afghanistan-Konflikts mit Fragen nach dem räumlichen Geltungsbereich der Konvention sowie dem Verhältnis der Konventionsrechte zum humanitären Völkerrecht.
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1. Kapitel: Einleitung

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A.Das Spannungsverhältnis zwischen effektiver Terrorismusbekämpfung und der Einhaltung der Menschenrechte

Das vermehrte Auftreten terroristischer Anschläge durch fundamentalistische islamistische Gruppen in den letzten Jahren, welche unzählige Opfer gefordert haben, hat das Problem des (internationalen) Terrorismus in den Köpfen der Menschen und in den Medien wieder vermehrt ins Bewusstsein gerückt. Vor allem die Anschläge vom 11. September 2001 in New York City und Washington D.C. mit fast 3000 Todesopfern haben ein Ausmaß an Gewalt- und Zerstörungsbereitschaft gezeigt, welches vorher unbekannt war. Der 11. September 2001 gilt daher als Wendepunkt für das Bewusstsein einer terroristischen Bedrohung in der (westlichen) Gesellschaft. Es folgten der Bombenanschlag auf der tunesischen Insel Djerba am 11. April 2002 mit 21 Todesopfern, die Anschläge auf der indonesischen Insel Bali mit insgesamt rund 220 Todesopfern am 13. Oktober 2002 und am 1. Oktober 2005 sowie die Serie von Anschlägen im indischen Mumbai, welche über 170 Opfer gefordert hat. Mit dem Bombenattentat von Madrid am 11. März 2004 mit über 190 Todesopfern, den Anschlägen vom 7. Juli 2005 in London, die über 50 Todesopfern gefordert haben und dem versuchten Bombenanschlag in Regionalzügen in Dortmund und Koblenz am 8. Juni 2006 hat der radikal-islamistische Terrorismus sichtbar Einzug in Europa gehalten.

Das Vorgehen terroristischer Vereinigungen und deren Bekämpfung war auf regionaler Ebene bereits Gegenstand kontroverser Debatten innerhalb Europas. Die Anschlagsserien der Rote Armee Fraktion (RAF) in der Bundesrepublik...

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