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Der Debt-Equity-Swap als Instrument der Unternehmenssanierung nach deutschem und englischem Recht

Eine vergleichende Untersuchung praxisrelevanter rechtlicher Problemkreise bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht

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Jonas Schwarz

Das Buch vergleicht die Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren in Deutschland geführte Diskussion, ob u. a. die Attraktivität von Debt-Equity-Swaps nach englischem Recht Migrationen deutscher, sanierungsbedürftiger Unternehmen in das englische Recht fördert. Die Debatte litt oft unter zu oberflächlichen Analysen der englischrechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps. Mit dem ESUG wurde das deutsche Insolvenzrecht mit dem Ziel einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps reformiert. Der Autor untersucht, ob es durch das ESUG gelungen ist, im Vergleich zum englischen Recht als Wettbewerbsnachteil geltende Hürden des deutschen Rechts für Debt-Equity-Swaps abzubauen.
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Kapitel I: Einleitung und Gegenstand der Untersuchung

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I. Einleitung

Seit 2008/2009 sind im Kontext finanzwirtschaftlicher Sanierungen insolvenzbedrohter Unternehmen hierzulande – wie zahlreiche Beiträge aus der Wirtschaftspresse1 und der wirtschaftsrechtlichen Literatur2 belegen – die betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Chancen und Risiken einer bilanziellen Sanierungstechnik verstärkt in den Fokus gerückt: Dies ist die „Umwandlung“ von Fremdkapital in Eigenkapital einer sanierungsbedürftigen Gesellschaft, die nach verbreiteter Einschätzung zu den wichtigsten finanziellen Sanierungsinstrumenten der modernen Restrukturierungspraxis zählt.

Bei der Umsetzung dieser Sanierungstechnik werden aus der Perspektive der Schuldnergesellschaft im Zuge einer Kombination von rechtlichen Maßnahmen gegen die Gesellschaft gerichtete Forderungen (also Schulden der Gesellschaft, engl.: „debt“) in Eigenkapital (engl.: „equity“) umgetauscht (engl.: „to swap“ = tauschen), weshalb sich zur Bezeichnung dieser Sanierungstechnik in der internationalen, aber auch deutschen Insolvenz- und Restrukturierungspraxis der englische Begriff „Debt-Equity-Swap“ etabliert hat. Synonym verwendet werden in der Praxis auch Bezeichnungen wie „Debt-for-Equity-Swap“, „Debt-to-Equity-Swap“, „Debt-for-Equity-Conversion“ oder „Debt-Equity Exchange“. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird, trotz der dem Verfasser bekannten (und z.T. ← 23 | 24 → berechtigten) Aversion manch deutscher Juristen vor der ausufernden Verwendung von Anglizismen in der deutschen Rechtssprache, häufig auf den Begriff „Debt-Equity-Swap“ zurückgegriffen, weil dieser zum einen kurz, zum anderen der in der wirtschaftsrechtlichen Praxis hierzulande3 gegenwärtig gängigste Begriff ist.

Hinweis zur hier verwendeten Terminologie: In Deutschland werden Debt-Equity-Swaps häufig aus einer an der Bilanz der Gesellschaft orientierten Perspektive als „Umwandlung“ von Fremd- in Eigenkapital, gelegentlich auch aus einer am Gläubiger orientierten Perspektive als „Umwandlung“ von Forderungen in Gesellschaftsanteile, bezeichnet....

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