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Vertragliche Gestaltung von Urlaub

Möglichkeiten und Grenzen

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Miriam Sprink

Miriam Sprink befasst sich in ihrem Buch mit dem deutschen Urlaubsrecht, das sich infolge der europäischen Rechtsprechung in den letzten fünf Jahren fundamental verändert hat, und untersucht die vorhandenen Regelungsspielräume der urlaubsrechtlichen Vertragsgestaltung. Ausgangspunkt bildet dabei die Schultz-Hoff-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2009, die das BAG durch eine unionsrechtskonforme Rechtsfortbildung des § 7 Abs. 3, 4 BUrlG umsetzte. Weitere Entscheidungen des EuGH haben diese Entwicklung fortgesetzt und zwingen das BAG zur Aufgabe jahrzehntelang gefestigter Rechtsprechung. Dies hat beträchtliche Auswirkungen auf die Praxis. Arbeitgeber haben die Notwendigkeit erkannt, den nicht von der Arbeitszeitrichtlinie erfassten Mehrurlaubsanspruch in einem eigenen Regelwerk abweichend vom gesetzlichen Urlaubsanspruch zu regeln.
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Einleitung

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A.  Anlass und Gegenstand der Untersuchung

I.   Arbeits- und wirtschaftspolitische Bedeutung des Erholungsurlaubes und seiner Ausgestaltung

Die immense arbeits- und wirtschaftspolitische Bedeutung des Erholungsurlaubes ergibt sich aus seiner Rolle als Rückgrat der Arbeitsfähigkeit der Arbeitnehmer. Er ist seit jeher wesentliche Säule der Erhaltung der Arbeitskraft.1 Kennzeichnend für die heutige Wahrnehmung des Urlaubsanspruches ist der deutliche Bedeutungsgewinn von Freizeit in der Gesellschaft. Die „Generation Y“ misst der Freizeit eine zuvor in diesem Ausmaß nicht vorhandene Bedeutung bei. Dies belegen Umfragen, nach denen für die 20- bis 30-Jährigen materielle Statussymbole an Wichtigkeit abnehmen. Ihnen ist es vielmehr am wichtigsten, Freizeit zu haben.2 Freizeit als neues Statussymbol spiegelt sich auch in der Arbeitswelt wider. So tauchen in Bewerbungsgesprächen verstärkt Begriffe wie „work-life-Balance“, „Freizeit“, „Feierabend“ und „Urlaub“ auf.3 In größeren Unternehmen und Großkanzleien werden nunmehr unterschiedlich ausgestaltete Freizeitmodelle angeboten, die zunehmend auch Teil der Gehaltsverhandlungen sind. So bieten bereits einige Unternehmen sogenannte Sabbaticals an, die Arbeitnehmer erhalten also beispielsweise nach einer gewissen Dauer der Betriebszugehörigkeit die Möglichkeit, in bestimmtem Umfang zusätzlichen bezahlten oder unbezahlten Urlaub zu nehmen. Dabei unterscheidet sich die individuelle Ausgestaltung mitunter erheblich und reicht von einigen Monaten bezahlter Freistellung bis zur Möglichkeit, jährlich in einem bestimmten Umfang zusätzlich zum Jahresurlaub eine unbezahlte Freistellung zu verlangen.4 Daraus ergeben sich insbesondere hinsichtlich des Mehrurlaubs zunehmende ← 1 | 2 → Regelungsmöglichkeiten sowie dementsprechend ein zunehmender Regelungsbedarf der Vertragsparteien. Dies kann sowohl die Arbeitsvertragsparteien,...

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