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Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda in Arusha/Tansania

Eine politisch-historische Bilanz

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Helmut Strizek

Helmut Strizek zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde. Die Ausgangsthese der Planung des Tutsi-Völkermords durch Hutu-Extremisten hat das Gericht für nicht beweisbar erklärt, zudem beruhten die Urteile fast ausschließlich auf Aussagen von Zeugen aus dem «Siegerlager». Es wurden nur Hutu-Politiker hinter Schloss und Riegel gebracht, um mögliche Mitwirkungsansprüche beim Aufbau eines demokratischen Nach-Genozid-Staats auszuschließen. Die Kriegsverbrechen der siegreichen Ruandischen Patriotischen Front, der heutigen Staatspartei, wurden auf westlichen Druck hin nicht untersucht.
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2. Ruanda: eine Skizze

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2.  Ruanda: eine Skizze

2.1  Territorium und Bevölkerung

Ruanda liegt zwischen dem 1.° und 3.° südlicher Breite und dem 29.° und 31.° östlicher Länge auf durchschnittlich 1.500 m Höhe im ostafrikanischen Zwischenseengebiet. Das Land umfasst heute eine Fläche von 26.338 qkm (davon 1.390 qkm Wasserfläche, vor allem im Kivu-See). Im Norden liegt der 4.507 m hohe, schneebedeckte Karisimbi, der höchste Berg der Virunga-Vulkankette, Lebensraum der letzten Berggorillas. Nördlich davon liegt die Grenze zu Uganda.

Ruanda wird das „Land der tausend Hügel“ genannt, weil es fast ausschließlich aus nach Süden flacher werdenden Hügeln besteht. Die Menschen leben in rugo genannten Gehöften inmitten ihrer kleinen Feldparzellen. Die dazugehörigen Bananenhaine geben dem ansonsten fast unbewaldeten Land sein immergrünes Aussehen.

Von Nord nach Süd zieht sich in Ruanda am Kivu-See entlang eine Gebirgskette, die die Wasserscheide zwischen dem Kongo- und dem Nilsystem bildet. Der deutsche Forscher Richard Kandt hat hier Ende des 19. Jahrhunderts als erster die Nilquelle geortet.48 Vom Osthang der Wasserscheide kommend verwandelt sich ein kleines Quellflüsschen in den Nyabarongo-Fluss. Diese Lebensader Ruandas durchzieht das Land in einem zuerst von Süd nach Nord, dann in scharfer Wende nach Süden verlaufenden Bogen. Dort vereinigt er sich mit dem Akanyaru, dem Grenzfluss im Süden zu Burundi. Von da an erhält er den Namen Akagera, der zuerst von West nach Ost, dann nach Norden fließt,...

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