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Einflüsse und Auswirkungen der Evidenzbasierten Medizin auf das Medizinrecht

Series:

Max Mommertz

Das Buch beschäftigt sich mit der so genannten Evidenzbasierten Medizin (EbM), einer Disziplin, die es ermöglicht, unter Berücksichtigung der Patienteninteressen zu einer optimalen Behandlungsentscheidung zu gelangen. Max Mommertz untersucht, welche Einflüsse und Auswirkungen die EbM bereits auf die einzelnen Bereiche des Medizinrechts genommen hat und inwiefern diese Disziplin auch in Zukunft für die Entwicklung des Rechts nutzbar gemacht werden kann. Einen Schwerpunkt bildet die Auseinandersetzung mit der Frage, ob die EbM für das Arzthaftungs- und ärztliche Berufsrecht Bedeutung hat bzw. wo hier die Grenzen ihrer Aussagekraft erreicht sind.
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Zweites Kapitel: Einzug der EbM in das Medizinrecht

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A.  Allgemeines

Die Methodik der EbM richtet sich ihrem Wesen nach originär an den praktizierenden Arzt. Sie erhebt nicht den Anspruch, auch im rechtlichen Sinne gültige Aussagen über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer Maßnahmenentscheidung zu treffen. Aufgrund der umfassenden Einbeziehung aller in der Medizin zugänglichen Erkenntnisquellen gibt es aber mittlerweile in vielen Teilbereichen des Medizinrechts die Tendenz, mittelbar oder unmittelbar Rückgriff auf die EbM zu nehmen, und zwar insbesondere dort, wo die Mittel des Rechts nicht mehr ausreichen, um einen medizinischen Sachverhalt adäquat bewerten zu können. Somit existieren bereits zahlreiche Verbindungspunkte zwischen der EbM und dem Medizinrecht. Im Nachfolgenden werden einige Bereiche untersucht, in denen die EbM bereits Beachtung gefunden hat. Im späteren Verlauf der Arbeit werden diese Bereiche auch bei der Beantwortung der Frage relevant, inwiefern die EbM das Arzthaftungs- und ärztliche Berufsrecht beeinflussen kann.88

I.  Die EbM im gesetzlichen Krankenversicherungsrecht

1.  Aufgabe und Zweck des SGB V

Zunächst hat die EbM im Sozialrecht Bedeutung erlangt. Insbesondere durch die GKV-Gesundheitsreform89, die am 01.01.2000 in Kraft getreten ist, wurde verstärkt die EbM in das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem SGB V einbezogen.90 Gemäß § 1 S. 1 SGB V ist es Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Die Versicherten sind gemäß § 1 S. 2 SGB V dafür mitverantwortlich, dass die GKV dieser Aufgabe effektiv nachkommen kann. Genannt sind...

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