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Einflüsse und Auswirkungen der Evidenzbasierten Medizin auf das Medizinrecht

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Max Mommertz

Das Buch beschäftigt sich mit der so genannten Evidenzbasierten Medizin (EbM), einer Disziplin, die es ermöglicht, unter Berücksichtigung der Patienteninteressen zu einer optimalen Behandlungsentscheidung zu gelangen. Max Mommertz untersucht, welche Einflüsse und Auswirkungen die EbM bereits auf die einzelnen Bereiche des Medizinrechts genommen hat und inwiefern diese Disziplin auch in Zukunft für die Entwicklung des Rechts nutzbar gemacht werden kann. Einen Schwerpunkt bildet die Auseinandersetzung mit der Frage, ob die EbM für das Arzthaftungs- und ärztliche Berufsrecht Bedeutung hat bzw. wo hier die Grenzen ihrer Aussagekraft erreicht sind.
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Viertes Kapitel: Der Einfluss der EbM auf die ärztliche Therapiefreiheit

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A.  Allgemeines

I.  Die ärztliche Therapiefreiheit

Die bisherige Untersuchung hat ergeben, dass die EbM aufgrund ihrer Fähigkeit, die Erkenntnisse aus der Wissenschaft und Praxis zusammenzuführen, vermehrt Einfluss auf das Medizinrecht nimmt. Diese Verrechtlichung der EbM, insbesondere in Form von Richtlinien, Leitlinien und Empfehlungen,741 führt jedoch zu der Frage, inwiefern dadurch die ärztliche Therapiefreiheit berührt wird. Diese resultiert aus der Einordnung des Arztberufs als „freier Beruf“742, § 1 II BÄO; § 1 I 3 MBO, und umschreibt den Handlungsspielraum, der dem Arzt bei der Diagnose oder Behandlung eines Patienten zukommt. Grundsätzlich darf er gemäß § 2 I MBO frei darüber entscheiden, ob er die Behandlung eines Patienten übernimmt und welche Maßnahme er anwendet, um zum gewünschten Behandlungsziel zu gelangen (sogenannte Methodenfreiheit).743 Hierbei ist er auch nicht an die allgemein anerkannten und praktizierten Behandlungsmethoden der Schulmedizin gebunden, sondern kann auch solche Verfahren anwenden, die zwar bekannt sind, sich aber noch nicht hinreichend bewährt haben (Außenseitermethoden)744 oder nicht abschließend geklärte Risiken mit sich bringen (Neulandmethoden).745 Die Methodenfreiheit soll es dem Arzt ermöglichen, die Besonderheiten jeder Behandlungssituation und den Willen des Patienten zu berücksichtigen. Ferner soll durch die Zulassung von ← 171 | 172 → Außenseiter- beziehungsweise Neulandmethoden der medizinische Fortschritt gefördert werden.746

Darüber hinaus genießt die ärztliche Therapiefreiheit als Bestandteil der ärztlichen Berufsausübungsfreiheit gemäß Art. 12 I GG verfassungsrechtlichen Schutz gegenüber jeglicher äußerer, insbesondere...

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