Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen
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Edited By Stephan Mitschang
Baurechtliche Fragestellungen bei Werbeanlagen
Extract
Abstract
Der Beitrag behandelt bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Fragestellungen bei der Genehmigung von Werbeanlagen. Mittels örtlicher Bauvorschriften können die Gemeinden auf die Verbreitung bestimmter Werbeanlagen in ihrem Gebiet Einfluss nehmen.
The contribution discusses aspects in planning law and building regulations for installation of advertising equipment. Municipalities can influence the dissemination of these installations through local building guides.
I. Einleitung
Werbung beinhaltet die Verbreitung von Informationen in der Öffentlichkeit oder an ausgesuchte Zielgruppen. Sie dient der Bekanntmachung, Verkaufsförderung oder Imagepflege meist gewinnorientierter Unternehmen bzw. deren Produkte und Dienstleistungen, manchmal aber auch der Bekanntmachung unentgeltlicher, nicht gewinnorientierter Dienste oder Informationen.1 Werbetreibende wollen durch das Darbieten von Botschaften Aufmerksamkeit erregen, um Einstellungen und Handlungen von Personen zu beeinflussen.2 Mit den Worten von Generalanwalt Jacobs bringt Werbung „mehr Veränderung und Mobilität in die Wirtschaft und erhöht die Wettbewerbsfähigkeit. Ein Werbeverbot führt zur Verfestigung bestehender Verbrauchsgewohnheiten, zur Erstarrung der Märkte ← 1 | 2 → und zur Erhaltung des Status quo.“3 Werbung ist aus unserem heutigen Alltag kaum mehr wegzudenken.4 Traditionelle Plakate, Litfaßsäulen und Wartehäuschen gibt es zwar noch, zunehmend werden aber auffälligere Methoden eingesetzt, wofür beispielhaft beklebte Fahrzeuge, elektronische Plakate sowie digitale Technologie an Gebäudewändaen als urbane Anzeigetafeln dienen.5 Werbung geht mit der Zeit. Sie zeichnet sich durch Formenvielfalt und Einfallsreichtum aus.
Werbeanlagen stoßen nicht bei jedem auf Gefallen und beschäftigen deshalb immer wieder die Gerichte. Sie werfen...
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