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Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen
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Edited By Stephan Mitschang
Vor dem Hintergrund der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der städtebaulichen Entwicklung hat der Bundesgesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2013 nach 2007 nun zum zweiten Mal auf das städtebaupolitisch neben dem Klimaschutz im Zentrum stehende Themenfeld der Innenentwicklung reagiert und damit der Bedeutung dieser Thematik für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden nachdrücklich Rechnung getragen. Die damit verbundenen Fragestellungen wurden im Rahmen einer im März 2014 an der Technischen Universität Berlin abgehaltenen wissenschaftlichen Fachtagung behandelt. Dieser Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die im Rahmen der Tagungsveranstaltung stattfanden. Sie dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung des Umbaus im baulichen Bestand und tragen damit zu einer an der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung bei.
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Abbruch von Schrottimmobilien111
Extract
Michael Krautzberger
Abbruch von Schrottimmobilien
Abstract
Das Rückbau- und Entsiegelungsgebot in § 179 BauGB ist durch die Novelle 2013 behutsam erweitert worden und setzt nunmehr einen Bebauungsplan nicht mehr voraus. Bei städtebaulichen Missständen sind die Beseitigungskosten, zunächst wie bisher, von der Gemeinde zu tragen. Sie kann allerdings den Eigentümer heranziehen, wenn er durch die Beseitigung Vermögensvorteile hat.
The development reduction and unsealing orders of section 179 of the Federal Building Code was carefully opened through the inner city development novel in 2013. Now a binding land-use plan is no more necessary for the application of a reduction or unsealing order. In the case of urban deficits the disposal costs have to be carried by the municipality. But there is a possibility to transfer the financial burden to the owner if there is an economic benefit from the measure.
Zusammenfassung
Durch die Städtebaurechtsnovelle 2013 sind das BauGB und die BauNVO geändert worden.1 Die Fortentwicklung des § 179 BauGB über das Rückbau- und Entsiegelungsgebot war eine der Änderungen. Sie war weniger der Sache nach, wohl aber in der Ausgestaltung im Gesetzgebungsverfahren durchaus umstritten. Im Gesetzgebungsverfahren bestand allerdings bei allen Beteiligen Übereinstimmung, dass den Gemeinden angesichts des zunehmenden Auftretens von sog. Schrottimmobilien hier eine verbesserte Handlungsmöglichkeit gegeben werden sollte.2 ← 111 | 112 →
I. Anlässe für eine Änderung des § 179 BauGB
1. Ursprüngliche Funktion der Vorschrift
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