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Das europäische Emissionshandelssystem in der dritten Handelsperiode unter Berücksichtigung der Einbeziehung des Luftverkehrs

Eine umfassende Darstellung und Evaluation der europäischen Rechtsgrundlagen des Emissionshandels

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Catherine Weinberg

In diesem Buch wird das europäische Emissionshandelssystem in der dritten Handelsperiode unter Berücksichtigung des Luftverkehrs umfassend dargestellt und evaluiert. Es werden die internationalen und europäischen Rechtsgrundlagen des nunmehr europäisierten Emissionshandels und die dabei auftretenden aktuellen rechtlichen und politischen Fragestellungen erläutert. Im Rahmen einer umfassenden Evaluation werden Stärken und Schwächen des bestehenden Systems aufgezeigt und neue Vorschläge entwickelt. Das Buch soll Rechtswissenschaftlern und Praktikern einen detaillierten Einblick in das neue Emissionshandelssystem ab 2013 geben.
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4. Teil: Europäischer Emissionshandel

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4.  Teil: Europäischer Emissionshandel

Am 1.1.2005 startete der europäische Emissionshandel. Rechtliche Grundlage dieses Klimaschutzinstruments ist die Richtlinie 2003/87/EG275, die am 25.10.2003 in Kraft getreten ist. Von diesem Instrument, welches zum ersten Mal in einem so großen Rechtsraum Anwendung findet, verspricht sich die EU die Verwirklichung eines effektiven Klimaschutzes und die Einhaltung ihrer Verpflichtungen276 aus dem Kyoto-Protokoll bei gleichzeitig geringer Beeinträchtigung des europäischen Binnenmarkts.277 Die EU hat mit dem europäischen Emissionshandelssystem den größten grenzüberschreitenden Handel mit Emissionsrechten geschaffen. Die Entscheidung für die Einführung eines Emissionshandels wurde bereits vor dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls im Jahr 2005 getroffen, obwohl im Jahr 2003 nicht absehbar war, ob und wann eine ausreichende Anzahl an Staaten das Kyoto-Protokoll ratifizieren würde, damit dieses in Kraft tritt.278 Die EU versprach sich durch dieses proaktive Vorgehen, die Einhaltung der Kyoto-Reduktionsziele für den Fall des Inkrafttretens des Kyoto-Protokolls zu gewährleisten, und stärkte dadurch ihre Vorreiterrolle im Klimaschutz. Der europäische Emissionshandel ist ein zentrales ← 87 | 88 → Klimaschutzinstrument der EU, das inzwischen über 11.000 Anlagen aus 31 Ländern279, fast 6.000 Luftfahrzeugbetreiber aus mehr als 150 Ländern280 und damit ca. 45% der europäischen Treibhausgasemissionen erfasst.281

Im Folgenden wird nach einleitenden Vorbemerkungen die Funktionsweise des Handels mit Emissionszertifikaten in der dritten Handelsperiode 2013 bis 2020 in der gebotenen Tiefe dargestellt. Nach jedem Themenabschnitt werden die vorgestellten Regelungen anhand der entwickelten Erfolgsbedingungen evaluiert. Die Funktionsweise des Emissionshandels wird in erster Linie anhand der...

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