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Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrags über elektronische Dienstleistungen
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und südkoreanischen Zivilrechts
Series:
Jung Gil Kim
Die B2C-Verträge über die Erbringung einer Dienstleistung im Internet werden immer häufiger auf einfache Art geschlossen. Nach dem Vertragsabschluss stellt sich aber oft heraus, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages fehlerhaft war oder dass die erbrachte Dienstleistung im Übrigen nicht den Wünschen des Kunden entspricht. Hierbei können sich aufgrund des Ausschlusses der Rückgewähr nach der Natur der Dienstleistung aus zivilrechtlicher Sicht unterschiedliche Fragen ergeben. Kann der Kunde den elektronischen Dienstleistungsvertrag rückgängig machen oder wird das Rücktritts- und Widerrufsrecht ausgeschlossen? Hat der Dienstleistungsanbieter vom Kunden das ursprüngliche Entgelt oder den Wertersatz zu fordern? Erfolgt dies durch Begründung einer Wertersatzpflicht oder etwa dadurch, dass man ihn im Rahmen des Schadensersatzes haften lässt? Zur Bewältigung dieser Probleme soll diese Arbeit einen Beitrag leisten. Hierzu wird das südkoreanische Recht hinsichtlich der Probleme bei der Rückabwicklung des Vertrages über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.
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Kapitel 1. Bedeutungen und Rechtsgrundlagen der elektronischen Dienstleistungen
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Kapitel 1. Bedeutungen und Rechtsgrundlagen der elektronischen Dienstleistungen
Bevor auf das eigentliche Thema dieser Arbeit, die Rückabwicklung von elektronischen Dienstleistungsverträge, eingegangen wird, geht es im ersten Kapitel darum, die Bedeutungen und rechtliche Grundlagen der elektronischen Dienstleistungen im deutschen und südkoreanischen Recht für weitere Untersuchung zu legen. Von zentraler Bedeutung in der vorliegenden Arbeit sind die Begriffsbestimmung der elektronischen Dienstleistungen und ihrer rechtlichen Eigenschaften, da die genauen Inhalte der elektronischen Dienstleistungen und die Abgrenzung zu anderen, ähnlichen Dienstleistungen nicht offensichtlich sind.
A. Die Begriffsbestimmung zu den „elektronischen Dienstleistungen“ und betreffende Regeln
Sowohl im deutschen als auch im südkoreanischen Bürgerlichen Gesetzbuch wird der Ausdruck „elektronische Dienstleistungen“ nicht verwendet und ist von daher noch kein vertrauter Begriff. Selbst der Begriff der „Dienstleistungen“ hat keine feste Bedeutung.16 In der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur finden sich zwar zahlreiche Definitionen des Begriffs der elektronischen Dienstleistungen (sog. Electronic Services).17 Obwohl der Begriff verwendet wird, ist es auch sehr fraglich, ob der Begriff in der Rechtwissenschaft mit dem Begriff der elektronischen Dienstleistungen in der Wirtschaftswissenschaft übereinstimmt.
Als erste Schwierigkeit bei einer Untersuchung von Verträgen über die Erbringung der elektronischen Dienstleistungen tritt folglich die Frage auf, inwieweit es eine klare Definition von elektronischen Dienstleistungen gibt und was überhaupt unter den Begriffsinhalt der elektronischen Dienstleistungsverträge ← 9 | 10 → fällt. Daher soll im Folgenden eine rechtliche Inhaltsbestimmung und eine Bestandaufnahme dieses Begriffs versucht werden.
I. Die Verwendung von elektronischen Kommunikationsmitteln
Eine Begriffsbestimmung...
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