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Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrags über elektronische Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und südkoreanischen Zivilrechts

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Jung Gil Kim

Die B2C-Verträge über die Erbringung einer Dienstleistung im Internet werden immer häufiger auf einfache Art geschlossen. Nach dem Vertragsabschluss stellt sich aber oft heraus, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages fehlerhaft war oder dass die erbrachte Dienstleistung im Übrigen nicht den Wünschen des Kunden entspricht. Hierbei können sich aufgrund des Ausschlusses der Rückgewähr nach der Natur der Dienstleistung aus zivilrechtlicher Sicht unterschiedliche Fragen ergeben. Kann der Kunde den elektronischen Dienstleistungsvertrag rückgängig machen oder wird das Rücktritts- und Widerrufsrecht ausgeschlossen? Hat der Dienstleistungsanbieter vom Kunden das ursprüngliche Entgelt oder den Wertersatz zu fordern? Erfolgt dies durch Begründung einer Wertersatzpflicht oder etwa dadurch, dass man ihn im Rahmen des Schadensersatzes haften lässt? Zur Bewältigung dieser Probleme soll diese Arbeit einen Beitrag leisten. Hierzu wird das südkoreanische Recht hinsichtlich der Probleme bei der Rückabwicklung des Vertrages über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.
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Kapitel 2. Elektronischer Dienstleistungsvertrag und seine Fehlerhaftigkeit

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Kapitel 2.  Elektronischer Dienstleistungsvertrag und seine Fehlerhaftigkeit

Wie im normalen Geschäftsverkehr können elektronische Dienstleistungsverträge über das Internet generell abgeschlossen werden. Es stellt sich dann die Frage, wie ein Vertrag über eine Dienstleistungserbringung im Internet abgeschlossen werden kann. Im Folgenden werden die Regelungen nach deutschem und südkoreanischem Vertragsrecht betrachtet und anschließend verglichen, wobei auch auf die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eingegangen werden soll.

Ist der elektronische Dienstleistungsvertrag zustande gekommen, so stellt sich zudem die Frage, ob die Regelung, die die Vertragspartner getroffen haben, den Anforderungen der beiden Rechtsordnungen genügt und damit wirksam ist. Vor dem Hintergrund einiger Fehlerhaftigkeiten der deutschen und südkoreanischen Dienstleistungsverträge ist dabei das Problem des Anfechtungsrechts zu berücksichtigen.

A.  Vertragsabschluss von Dienstleistungen im Internet

Eine Dienstleistung durch das Internet stellt sich häufig in der Weise dar, dass durch den Austausch von E-Mails oder über Webseiten ein Dienstleistungsvertrag zustande kommt. Häufig ist der Ursprung eine Dienstleistungspräsentation im Internet, in der ausdrücklich der Kontakt per E-Mail angeboten wird oder der Kunde klickt sich auf Webseiten, welche ausschließlich das Angebot der Dienstleistung zum Gegenstand haben. Denkbar ist aber auch eine sprachliche Kommunikation über WWW, der Internet-Telefonie und Videokonferenz. In jedem Fall sind die Vorschriften über die Behandlung von Fernabsatzverträgen wegen der ausschließlichen Verwendung von Fernkommunikationsmitteln und solcher Vertragsschlüsse anwendbar.

I.   Der Begriff des Vertrages

1.  Im BGB

Ein...

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