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Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrags über elektronische Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und südkoreanischen Zivilrechts

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Jung Gil Kim

Die B2C-Verträge über die Erbringung einer Dienstleistung im Internet werden immer häufiger auf einfache Art geschlossen. Nach dem Vertragsabschluss stellt sich aber oft heraus, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages fehlerhaft war oder dass die erbrachte Dienstleistung im Übrigen nicht den Wünschen des Kunden entspricht. Hierbei können sich aufgrund des Ausschlusses der Rückgewähr nach der Natur der Dienstleistung aus zivilrechtlicher Sicht unterschiedliche Fragen ergeben. Kann der Kunde den elektronischen Dienstleistungsvertrag rückgängig machen oder wird das Rücktritts- und Widerrufsrecht ausgeschlossen? Hat der Dienstleistungsanbieter vom Kunden das ursprüngliche Entgelt oder den Wertersatz zu fordern? Erfolgt dies durch Begründung einer Wertersatzpflicht oder etwa dadurch, dass man ihn im Rahmen des Schadensersatzes haften lässt? Zur Bewältigung dieser Probleme soll diese Arbeit einen Beitrag leisten. Hierzu wird das südkoreanische Recht hinsichtlich der Probleme bei der Rückabwicklung des Vertrages über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.
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Einleitung

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I.   Problemstellung und Untersuchungsinteresse

Diese Arbeit ist der rechtlichen Darstellung des Themas „Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrages über elektronische Dienstleistungen“ gewidmet. Hierzu wird das südkoreanische Recht in Bezug auf die Probleme mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.

Das Internet, heute schon wichtigstes elektronisches Kommunikationsmittel, gewinnt aufgrund der technologischen und wirtschaftlichen Entwicklung in allen Bereichen des heutigen Lebens stetig an Bedeutung.1 Dies hat insbesondere ebenso zur Folge, dass die geschäftlichen bzw. vertraglichen Beziehungen über das Internet erheblich zunehmen.2 Die mit dieser Entwicklung verbundenen ← 1 | 2 → Fragestellungen und Probleme im geschäftlichen Bereich sind in den letzten fünfzehn Jahren unter dem Schlagwort „E-Conomy: E-Business – E-Commerce – E-Service“ vielfach diskutiert worden.3 Unter den Begriff E-Commerce fällt in erster Linie solcher Verkehr, bei dem wirtschaftliche Produkte (Waren) oder Dienstleistungen gegen Entgelt auf elektronischem Wege angeboten werden.4

Die B2C-Verträge über eine Dienstleistungserbringung im Internet, sog. elektronische Dienstleistungsverträge, werden insbesondere immer häufiger auf einfache Art geschlossen.5 Denn die Kommunikation zwischen Unternehmern und Verbrauchern im Internet erfolgt nahezu zeit- und raumlos.6 Dazu gehören beispielsweise anspruchsvolle und fachgerechte Online-Beratungsdienstleistungen, etwa allgemeine Lebensberatungen7, Beratungen eines Arztes, eines Rechtsanwalts und eines Steuerberaters als freie Berufe. Hierbei sind diese Beratungsdienste jeweils über eine eigene Homepage, per Videokonferenz oder E-Mail-Adresse erreichbar und können so mit ihren möglichen Kunden auf einfache Weise kommunizieren. Das bedeutet, dass Kunden auf diesem Wege ← 2 | 3 → nicht nur Termine vereinbaren, sondern auch unmittelbar Rat, Auskunft und Empfehlung suchen können....

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