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Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand des Begriffs der Menschenwürde

Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung flüchtlingsrechtlich relevanter Eingriffe in das Recht auf Religionsfreiheit

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Katrin König

Mit Erlangung von Rechtsverbindlichkeit der Europäischen Grundrechte-Charta wurde die Menschenwürde an die Spitze einer europäischen Grundrechte- und Werteordnung gestellt. Diese Entscheidung wirkt sich zwangsläufig auf die Konkretisierung des sekundärrechtlichen Verfolgungsbegriffs aus, wenngleich damit Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung verbunden sind. Denn der Satz von der Menschenwürde begegnet auf europäischer Ebene dem Problem der Vielgestaltigkeit in seiner Ausgestaltung als Rechtsbegriff. Sich dessen bewusst entwirft die Arbeit ein Konzept des wechselseitigen Dialogs zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten und überprüft dieses schließlich anhand der Frage nach flüchtlingsrechtlich relevanten Eingriffen in die Religionsfreiheit auf seine Praktikabilität.
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Dritter Teil: Die Konkretisierung des Menschenwürdeansatzes

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Der Verfolgungsbegriff des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL lässt sich durch den Begriff der Menschenwürde konkretisieren. Seine normative Stütze findet dieser Ansatz in der Menschenwürdegewährleistung des Art. 1 GrCh.

In diesem Teil der Arbeit soll untersucht werden, wie sich Menschenwürde bestimmen lässt. Dabei wird zunächst der Begriff der Menschenwürde im Recht der europäischen Union näher betrachtet [1.]. Da sich herausstellen wird, dass über einen bestimmten Menschenwürdekern hinausgehende Menschenwürdegewährleistungen auf europäischer Ebene nicht mitgliedstaatenübergreifend von vornherein konsensfähig sind, wird im Folgenden der Blick auf die innerstaatliche Vorgehensweise der Bestimmung von Menschenwürde durch das Bundesverfassungsgericht geworfen [2.]. Sodann soll die Bedeutung der vorherigen Ausführungen für die Anwendungspraxis der Gerichte im Allgemeinen [3.] und im Konkreten für die Bestimmung des Verfolgungsbegriffs der Qualifikationsrichtlinie [4.] erörtert werden.

1. Der Begriff der Menschenwürde im Recht der Europäischen Union

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