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Die Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand des Begriffs der Menschenwürde

Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung flüchtlingsrechtlich relevanter Eingriffe in das Recht auf Religionsfreiheit

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Katrin König

Mit Erlangung von Rechtsverbindlichkeit der Europäischen Grundrechte-Charta wurde die Menschenwürde an die Spitze einer europäischen Grundrechte- und Werteordnung gestellt. Diese Entscheidung wirkt sich zwangsläufig auf die Konkretisierung des sekundärrechtlichen Verfolgungsbegriffs aus, wenngleich damit Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung verbunden sind. Denn der Satz von der Menschenwürde begegnet auf europäischer Ebene dem Problem der Vielgestaltigkeit in seiner Ausgestaltung als Rechtsbegriff. Sich dessen bewusst entwirft die Arbeit ein Konzept des wechselseitigen Dialogs zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten und überprüft dieses schließlich anhand der Frage nach flüchtlingsrechtlich relevanten Eingriffen in die Religionsfreiheit auf seine Praktikabilität.
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Vierter Teil: Die Flüchtlingszuerkennung bei Eingriffen in das Recht auf Religionsfreiheit

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Im diesem Teil der Arbeit soll der im zweiten und dritten Teil entwickelte und ausgestaltete Maßstab zur Bestimmung des Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand der Frage nach der Flüchtlingszuerkennung bei Eingriffen in die Religionsfreiheit angewendet werden.

Seit Inkraftreten der Qualifikationsrichtlinie gibt es diesbezüglich große Uneinigkeiten und Divergenzen zwischen den nationalen Gerichten. Dies veranlasste das Bundesverwaltungsgericht sogar dazu, den Europäischen Gerichtshof im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens anzurufen. Die innerstaatlichen Entwicklungen werden im Folgenden, um das Problem der Flüchtlingszuerkennung bei Eingriffen in die Religionsfreiheit näher aufzureißen, Gegenstand der Untersuchung sein [1.].

Sodann sollen anhand des in dieser Arbeit entwickelten Maßstabs, der den Verfolgungsbegriffs des Art. 9 Abs. 1 Buchst. a QRL anhand der Menschenwürde konkretisiert, Verfolgungshandlungen bei Verletzungen der Religionsfreiheit festgestellt werden [2.].

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