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Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen und deren rechtliche Einordnung – eine rechtsvergleichende Untersuchung

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Anna Feilen

Seit der Schaffung der beiden großen Zivilrechtskodifikationen – des Code Civil und des BGB – hat sich der Warenabsatz stark verändert. Heute wird in der Regel bedarfssynchron produziert und on-demand geliefert. Diese Entwicklungen im modernen Warenhandel fordern auf, darüber nachzudenken, in welcher Form die Abgrenzung von Kauf- und Werkvertrag im Hinblick auf Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen zukünftig sinnvoll zu leisten ist. Die Untersuchung spannt einen Bogen vom römischen Recht über das traditionelle und das moderne Verständnis der Abgrenzung in Deutschland und Frankreich bis hin zu der bestehenden internationalen Modellordnung, dem UN-Kaufrecht, um schließlich einen Ausblick zu wagen auf das zukünftige europäische Recht, das Gemeinsame Europäische Kaufrecht.
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Teil 1: Begriffsbestimmungen und Bedeutung der Klassifikation

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Teil 1: Begriffsbestimmungen und Bedeutung der Klassifikation

Als Abgrenzung bezeichnet man den Vorgang der Unterscheidung eines Gegenstandes von anderen, vergleichbaren Gegenständen. Die Abgrenzung verwandter Vertragstypen dient deren Klassifikation14, ermöglicht also, das zur Anwendung berufene Vertragstypenrecht zu bestimmen. Die Abgrenzung von Kauf- und Werkvertrag lässt dabei Rückschlüsse zu auf die rechtliche Einordnung der Verträge, die sich im Spannungsfeld der beiden Vertragskategorien befinden – die Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen.

Die Klassifikation von Vertragstypen stellt einen Grundbaustein des Vertragsrechts seit dessen Anfängen dar, bereits im römischen Recht entschied die Qualifikation des Anspruchs über das Ob und Wie des Rechtsschutzes15. Im Zuge des 19. Jahrhunderts entwickelte sich schließlich das Vertragstypenrecht aus der Verallgemeinerung dieser actiones16. Heute fasst der Gesetzgeber bestimmte Rechtsverhältnisse in ihrer Typizität zusammen und führt diese Regelungen zu, die er für die spezifischen Problemstellungen als angemessen erachtet17. Sinn und Zweck der Klassifikation von Verträgen liegt mithin darin, den Parteien eine sachgerechte Regelung ihrer typischen Interessen anzubieten18. Durch die Bereitstellung abstrakter, transparenter und praktikabler Regelungen soll eine Reduzierung der Probleme und Streitfälle in der Praxis erreicht werden19. ← 5 | 6 →

Die Abgrenzung verschiedener Vertragstypen stellt sich als eine Frage der Gewichtung der gleichen und der unterschiedlichen Merkmale der Vertragskategorien dar. Bevor man sich aber der Grenze, also den Unterschieden widmen kann, muss man sich zunächst der Mitte, der Gemeinsamkeiten Gewahr werden. Bevor also die Abgrenzung von Kauf- und Werkvertrag...

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