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Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen und deren rechtliche Einordnung – eine rechtsvergleichende Untersuchung

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Anna Feilen

Seit der Schaffung der beiden großen Zivilrechtskodifikationen – des Code Civil und des BGB – hat sich der Warenabsatz stark verändert. Heute wird in der Regel bedarfssynchron produziert und on-demand geliefert. Diese Entwicklungen im modernen Warenhandel fordern auf, darüber nachzudenken, in welcher Form die Abgrenzung von Kauf- und Werkvertrag im Hinblick auf Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen zukünftig sinnvoll zu leisten ist. Die Untersuchung spannt einen Bogen vom römischen Recht über das traditionelle und das moderne Verständnis der Abgrenzung in Deutschland und Frankreich bis hin zu der bestehenden internationalen Modellordnung, dem UN-Kaufrecht, um schließlich einen Ausblick zu wagen auf das zukünftige europäische Recht, das Gemeinsame Europäische Kaufrecht.
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Teil 4: Gesamtergebnis

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Teil 4: Gesamtergebnis

Die erweiterten Möglichkeiten der Fertigung und des Vertriebs im modernen Warenverkehr haben den Warenabsatz insgesamt verändert. Durch den technischen Fortschritt ist die Warenpalette ausdifferenziert worden, neben die Produktion von Standardartikeln tritt in verstärktem Maße die Herstellung von Waren, die unter Berücksichtigung der Kundenwünsche speziell für einen Abnehmer geschaffen werden. Daher stellt sich die Frage nach der rechtlichen Einordnung der Herstellungsverträge mit neuer Aktualität.

Die vergleichende Gesamtschau des deutschen und französischen Rechts wie des UN-Kaufrechts und des GEK-Entwurfs macht deutlich, dass ein Prozess der Angleichung der kauf- und werkvertraglichen Regeln in Bezug auf die Herstellungsverträge bereits eingesetzt hat, der fortgeführt werden sollte (A.). Was dagegen die Frage nach dem sachgerechten Klassifikationskriterium anbelangt, ist festzustellen, dass das traditionelle Verständnis insgesamt eine sachgerechtere Zuordnung der Herstellungsverträge ermöglicht als das moderne (B.). Die Notwendigkeit weitergehender Rechtsvereinheitlichung zur Stärkung des europäischen Binnenmarktes und des Zusammengehörigkeitsgefühls der Europäer besteht dabei weiter fort. Die Schaffung eines ausreichenden Rechtsvereinheitlichungsniveaus für Kauf- und Werkvertrag stellt zweifelsohne eine der juristischen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte dar (C.).

A. Annäherung von Kauf- und Werkvertrag unter Beibehaltung der wesenseigenen Unterschiede

Kauf- und Werkvertrag haben in Bezug auf Verträge über die Lieferung herzustellender beweglicher Sachen nach der Intention der Parteien eine einheitliche wirtschaftliche Zielsetzung, nämlich die dauerhafte Übertragung einer zum Zeitpunkt des Vertrages noch nicht bestehenden Sache. Diese gemeinsame...

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