Show Less
Restricted access

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

Series:

Jennifer Pfingsten

In seinem Urteil Reifen Progressiv hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Nutzungsrecht eines Zweitverwerters (Enkelrecht) nicht erlischt, wenn das Nutzungsrecht des Erstverwerters (Tochterrecht) endet. In zwei weiteren Urteilen hat der BGH diese Rechtsprechung fortgeführt. Der BGH ist damit von der herrschenden Meinung abgewichen. Diese Studie widmet sich dem hierin in mehrfacher Hinsicht erkennbaren Diskussionsbedarf: Geklärt wird, inwiefern die Begründungen des BGH sein Ergebnis tragen und inwieweit das Votum auf Fälle übertragbar ist, in denen das Tochterrecht aus anderen Gründen unwirksam ist oder wird. Schließlich legt die Autorin Kriterien fest, die im Rahmen der vom BGH geforderten Abwägung der Interessen des Urhebers einerseits und des Enkelrechtsinhabers andererseits maßgebend sind.
Show Summary Details
Restricted access

B. Funktion des Urheberrechts

Extract

B. Funktion des Urheberrechts

Der Schutz der Interessen des Urhebers nimmt im Urheberrechtsgesetz eine zentrale Rolle ein. Die Funktion des Urheberrechts besteht darin, den Urhebern schöpferischer Werke16 auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst Schutz zu gewährleisten.17

Zu unterscheiden ist zunächst das Urheberrecht im objektiven Sinne und das Urheberrecht im subjektiven Sinne. Die Summe der Rechtsnormen, die den sozialen Tatbestand der Werkherrschaft, also das Verhältnis des Urhebers zu seinem Werk, regeln, wird als das Urheberrecht im objektiven Sinne bezeichnet. Das Urheberrecht im subjektiven Sinne ist das Herrschaftsrecht des Werkschöpfers an seinem Geisteswerk18,19 Durch das Urheberrecht im subjektiven Sinne wird das Immaterialgut20 einem bestimmten Rechtssubjekt, nämlich dem Schöpfer des Werkes zugeordnet. Die Ausgestaltung des subjektiven Urheberrechts zeigt sich in den Ausschließlichkeitsrechten, welche dem Rechteinhaber die Kontrolle über die Werkverwertung sichern und diese von der Zahlung eines Entgelts abhängig machen.21 Nur dadurch hat der Urheber die Möglichkeit einen gerechten Lohn für seine schöpferische Tätigkeit zu erzielen.22 Dabei gilt es zu beachten, dass das Urheberrecht dem Urheber keine laufenden Einnahmen für seine ← 7 | 8 → schöpferische Tätigkeit als solche gewährleisten will, sondern vielmehr soll auf die gerade beschriebene Weise und durch gesetzliche Vergütungsansprüche der wirtschaftliche Wert dem Urheber zugeordnet werden, der sich aus dem Maß der Nachfrage und der ihr entsprechenden Nutzung des Werkes ergibt.23

Aufgabe des Urheberrechts ist es aber nicht nur den Schöpfer eines...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.