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Die innerstädtische Auseinandersetzung in Regensburg am Ende der Reichsunmittelbarkeit

Eine historische und rechtliche Untersuchung

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Johannes Kalb

Im letzten Jahrhundert der Reichsunmittelbarkeit gab es in den Reichsstädten zahlreiche Auseinandersetzungen zwischen Bürgerschaft und Stadtrat. Auch in der Reichs- und Reichstagsstadt Regensburg wurde in den letzten Jahren der Reichsunmittelbarkeit ein intensiver innerstädtischer Konflikt ausgetragen. Diese Arbeit widmet sich zunächst einer authentischen Darstellung der Auseinandersetzung in Regensburg auf der Grundlage zeitgenössischer Quellen. Im weiteren Verlauf erfolgt eine rechtliche Überprüfung der Streitigkeiten am Maßstab des Reichsrechtes.
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D. Gerichtsverfahren vor dem Reichshofrat

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D.  Gerichtsverfahren vor dem Reichshofrat

Nachdem ein Gerichtsverfahren vor dem Reichshofrat im 18. Jahrhundert im Vergleich zu einem heutigen Gerichtsverfahren deutliche Unterschiede aufweist, muss die Herangehensweise an eine rechtliche Überprüfung diesem Rechnung tragen. Die Anwendung von prozessualem als auch von materiellem Recht stand grundsätzlich im Ermessen der Richter und orientierte sich mehr an der Zweckmäßigkeit als an den Gesetzen.377 Eine nähere Entscheidungsbegründung, die Trennung von Zulässigkeit und Begründetheit der Klage, geschah schriftlich ausgeführt nicht. In den Akten der Regensburger Streitigkeiten sind keine niedergeschriebenen Entscheidungsgründe vorhanden. Gleichwohl waren Zulässigkeit und Begründetheit bei den Entscheidungen, die von den Reichshofräten auf Grundlage der Relationen378 getroffen wurden, maßgeblich.379 Daher soll zunächst geklärt werden, welches Recht überhaupt anwendbar war. Darauf werden die gerichtlichen und außergerichtlichen Schriftsätze der Parteien ausgewertet und die Entscheidungen des Reichshofrates inhaltlich dargestellt. Anschließend erfolgt eine gutachterliche Rekonstruktion der Entscheidungsgründe an Hand des alten Reichsrechtes. In einer Ergebniskontrolle wird schließlich das gutachterliche Ergebnis mit den Entscheidungen des Reichshofrates verglichen. So können die Entscheidungsgründe des Reichshofrates nachvollzogen werden.

In den letzten Jahren der Reichsunmittelbarkeit waren die Auseinandersetzungen zwischen Bürgerschaft und Stadtrat in vielen Reichsstädten prägend. Nachdem der Konflikt in Regensburg im Kern zwischen dem Äußeren Rat, den Vierzigern und dem Geheimen Rat ausgetragen wurde, soll sich die gutachterliche Untersuchung der Entscheidungsgründe auf die Klage des Äußeren Rates und der Vierziger beschr...

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