Show Less
Restricted access

Die Rechtsfigur des Amicus curiae im Kartellzivilprozess

Entwicklungen, Funktionen und Problemstellungen

Series:

Annemarie Grimm

Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen Common Law bis zum heutigen Antitrust Law der USA nachvollzogen. Die Gründe seiner Etablierung im deutschen und europäischen Kartellrecht und die Voraussetzungen seiner Beteiligung lassen auf seine dortige Funktion schließen. Kritisch betrachtet wird vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die eine funktionale Ausweitung des Amicus curiae bedeutet. Eine nähere Darstellung finden auch die Grenzen seiner Berücksichtigung, die das deutsche Zivilverfahrensrecht und europarechtliche Überlagerungen ziehen.
Show Summary Details
Restricted access

Teil 3: Ergebnisse

Extract

Teil 3: Ergebnisse

Die Arbeit hat deutlich gemacht, dass es weder „den Amicus curiae“ noch „das Common Law“, andererseits aber auch nicht „den Amicus curiae“ im deutschen bzw. europäischen Recht als solchen gab und gibt. Stets war diese Rechtsfigur entsprechend den praktischen Bedürfnissen der Rechtsordnung, an der sie Teil hatte, ebenso wie diese selbst Entwicklungen – insbesondere funktionaler Art – unterworfen. Besonders deutlich wird dieses, wie die obigen Ausführungen gezeigt haben, im US-amerikanischen Recht (vgl. oben Teil 1, B III), aber auch im englischen Recht (vgl. oben Teil 1, B II) – nicht zuletzt weil die Rechtsfigur des Amicus curiae dort auf eine lange Geschichte zurückblicken kann.

Vor allem funktionale Entwicklungen haben wie gesehen aber auch in der vergleichsweise kurzen Zeit der Existenz des Amicus curiae im deutschen und später auch europäischen Recht stattgefunden (vgl. Teil 2, B und D II 2) 4. e. und 3)).

Dennoch werden im Folgenden – der bisherigen Darstellungsweise dieser Arbeit entsprechend – vom heutigen deutschen bzw. europäischen Amicus curiae ausgehend v. a. die wesentlichen funktionalen Unterschiede und Gemeinsamkeiten mit dem Amicus curiae nach sowohl dem englischen wie auch dem US-amerikanischen Recht insgesamt und die jeweiligen Gründe hierfür zunächst nochmals gegenüberstellend zusammengefasst (unten Teil 3, A). Denn nicht nur das US-amerikanische Recht im Allgemeinen, sondern speziell auch der Amicus curiae hat sich aus dem englischen Recht heraus entwickelt, beide gehören dem Rechtskreis des Common Law an; während andererseits der Amicus curiae...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.