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Monetäre Anreize und Finanzierungsmöglichkeiten zur Optimierung des Bodenschutzes

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Anke Anger

Die Arbeit beschäftigt sich in ihrem ersten Teil mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die das Bauplanungs- und Naturschutzrecht für Maßnahmen der Flächenerhaltung vorgeben und überprüft diese auf ihre Wirksamkeit sowie die Kostenfolgen. Des Weiteren werden die nachsorgenden bodenschützenden Maßnahmen beleuchtet, die maßgeblich die Erfassung und Beseitigung von Bodenverunreinigungen beinhalten. In der Praxis reichen die planungs- und ordnungsrechtlichen Instrumente aber nicht aus, um die fortschreitende Flächeninanspruchnahme und die Bodenverunreinigungen zu reduzieren. Daher untersucht die Autorin im zweiten Teil der Arbeit die Einsatzmöglichkeiten von Abgaben in Bezug auf ihre Steuerungsfunktion und als Finanzierungsquellen für einen wirksamen Bodenschutz und bewertet diese. Im steuerlichen Bereich liegen verschiedene Reformmodelle der Grundsteuer vor, deren Vor- und Nachteile die Autorin im Hinblick auf einen wirksamen Bodenschutz hin vergleicht und diskutiert. Im nicht steuerlichen Bereich prüft sie die Gestaltungsmöglichkeiten bei Gebühren und Beiträgen sowie den Sonderabgaben mit Bezug auf den Bodenschutz. Als Ergänzung zum abgabenrechtlichen Instrumentarium werden die Flächenausweisungs- und Versiegelungsrechte auf ihre Wirkung zur Verringerung der derzeitigen Flächeninanspruchnahme hin untersucht.
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Teil 2: Abgaben als Anreizinstrumente zum Bodenschutz

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A. Abgaben zum Bodenschutz

Der folgende Teil beschäftigt sich mit der Frage, in welcher Weise Abgaben zum Schutz der natürlichen Bodenfunktionen beitragen können. Nach ökonomischer Auffassung entstehen die Umweltprobleme aus einer übermäßigen Beanspruchung oder aufgrund konkurrierender Nutzungen von Umweltressourcen536. Indikatoren für das Ausmaß dieser Nutzungsprobleme sind die externen Effekte537. Externe Effekte entstehen dann, wenn sich die Aktivitäten eines Wirtschaftssubjekts auf die Konsum- bzw. Produktionsfunktionen von Dritten auswirken, ohne dass hierüber eine Einkunft erzielt wurde538. So können sich beispielsweise Emissionen einer chemischen Industrieanlage durch Einwirkung auf den Boden nachteilig auf die Erträge eines landwirtschaftlichen Betriebes auswirken. Der Ressourcenverbrauch von schadstofffreiem Boden wirkt sich jedoch nicht auf die Faktorkosten der chemischen Fabrik aus. Es entsteht eine Differenz zwischen den privaten und den gesamtwirtschaftlichen Grenzkosten der Marktaktivität, da der Urheber eines externen Effekts diesen wegen fehlenden Preises nicht in seinem Kosten-Kalkül berücksichtigt539. Folglich gibt es auch keinen Preismechanismus, der eine effiziente Verwendung der knappen Umweltgüter herbeiführen kann540. Mit Hilfe von finanzielle Anreizen, beispielsweise in Form ← 83 | 84 → von Umweltabgaben541, kann diese Lücke geschlossen und umweltfreundliches Verhalten gefördert werden542.

Bei den Umweltabgaben handelt es sich um ein Instrument, das einerseits Lenkungs- und Ausgleichszwecke verfolgen kann und anderseits der Finanzierung bestimmter Zwecke dient. Entscheidend sind die Eignung und Wirkung der Umweltabgaben als Umweltinstrument. Dies war und ist Anlass ständiger Diskussionen, vor allem in der Literatur543. Zur Internalisierung externer Effekte entwickelte bereits 1920...

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